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Ralf Christoffers

Weitere Aufklärung und Respekt

Zum Rücktritt von Gesundheitsministerin Diana Golze erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers:

Auch nach dem Rücktritt von Diana Golze bleibt DIE LINKE dabei: An erster Stelle muss es um die weitere Aufklärung des Medikamentenskandals und um Patientinnen und Patienten gehen.

Dafür sind jetzt schnellstmöglich strukturelle und organisatorische Konsequenzen aus dem Bericht der Task Force zu ziehen und politisch umzusetzen. Darin sehen sich die Abgeordneten die Linksfraktion in der Pflicht. Das betrifft auch die personelle Ausstattung im Ministerium, die für eine konsequente Umsetzung nötig ist. 

Die Fraktion und ich persönlich nehmen den Rücktritt von Diana Golze mit Respekt entgegen und danken ihr und ihren Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. 

Wir haben immer deutlich gemacht, wenn der Bericht der Task Force vorliegt, werden wir entsprechende Schlussfolgerungen für die Fach – und Rechtsaufsicht und die bundespolitische Rahmensetzung ziehen und damit die Arbeit weiter führen.


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