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Frühjahrs-Klausur

Verkehrswende jetzt! - Aber wie?

Abschluss unserer Klausurtagung in Rheinsberg: Heute stand das Thema Verkehrswende im Zentrum der Debatte. Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) stellte den aktuellen Stand des Verkehrskonzeptes i2030 in der Fraktion vor. Dazu gehören z.B. die S-Bahn-Verlängerungen nach Brandenburg hinein, der Prignitz-Express, die Potsdamer Stammbahn und der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Cottbus und Lübbenau.

Deutlich wurde dabei, dass der Stillstand beim Ausbau des Bahnverkehrs auch dank des von Rot-Rot ausgehandelten i2030-Konzeptes endlich überwunden ist – dass es aber noch Jahre dauern wird, bis die Planungs- in die Bauphase übergeht. Was das bedeutet, erläuterte Freke Over (LINKE) als Mitglied im Nahverkehrsbeirat des Kreises Ostprignitz-Ruppin: Zwar gibt es zahlreiche Bahnlinien, die sternförmig nach Berlin führen, jedoch fehlen im Norden Brandenburgs die Querverbindungen zwischen den Klein- und Mittelstädten. Hinzu kommt ein Mangel an kreisübergreifenden Buslinien. In der Folge ist der ÖPNV auf dem Land für die meisten Menschen unattraktiv.

Ein Hindernis bei der Verkehrswende, befanden unsere Abgeordneten, und sagten zu, an Lösungskonzepten zu arbeiten. Bestätigt wurden sie in dieser Auffassung von Jens Gröger, als Verdi-Sekretär zuständig für den Bus- und Bahnverkehr. Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Busfahrer*innen sei vielerorts schlecht; private Anbieter versuchten, Tarifregelungen zu unterlaufen. Unsere Fraktion schlägt vor, die Kosten für die von Kenia geplanten Regionalbeauftragten lieber in die Busfahrer-Gehälter zu investieren. Er wissen, das reiche lange nicht aus, sagte Fraktionschef Sebastian Walter: "Aber Sie können sicher sein, wir stehen an Ihrer Seite."


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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