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Zukunftspolitik

Solidarisch aus der Krise

Die Linksfraktion hat heute ihr Positionspapier „Solidarisch aus der Krise – 10 Chancen für eine sichere, sozial gerechte Zukunft in Brandenburg.“ Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter:

„DIE LINKE legt als erste Fraktion im Brandenburger Landtag einen Fahrplan vor , der sich mit den Konsequenzen aus der Corona- Pandemie auseinandersetzt. Wir machen darin konkrete Vorschläge. Die tiefgreifenden Erfahrungen der letzten Monate hätte man Anfang des Jahres noch als unrealistisch eingestuft. Jetzt haben wir alle deutlich gespürt, was zum Beispiel „systemrelevant“ bedeutet und dass diese Berufe auch systemrelevant bezahlt werden müssen – in den Krankenhäusern, in den Pflegeheimen , in der ambulanten Pflege.

Als Fraktion DIE LINKE werden wir weiter dafür streiten, dass es diesmal nicht so läuft wie nach vergangenen Krisen. Nicht die „Kleinen Leute“ dürfen zur Kasse gebeten werden, sondern es müssen diejenigen sein, die es verkraften können, deren hohe Vermögen in der Krise oft sogar noch gewachsen sind. Die Bewältigung der Krisenfolgen muss jetzt beginnen.“

Alle Informationen zu dem 10-Chancen-Papier finden Sie auf unserer Sonderseite www.sozial-start.de.


Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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