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DIG/Thomas Kläber

Corona-Krise

LINKE fordert kurz- und mittelfristige Lösungen

Zum weiteren Vorgehen Brandenburgs im Zusammenhang mit den beschlosenen Lockerungen ab 27. April erklären die Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter:

Die beschlossenen Lockerungen sind ein erster Schritt bundesweit. Jetzt kommt es auf die landesspezifischen konkreten Umsetzungen an. Wir fordern für Brandenburg kurz- und mittelfristige Lösungen:

Bis Montag den 27.4. muss sichergestellt sein, dass alle Einrichtungen, die wieder öffnen, über entsprechende Schutz – und Hygieneausstattungen für die Betroffenen verfügen. Das betrifft insbesondere Masken für VerkäuferInnen, Lehrer- sowie  KitaerzieherInnen einschließlich SchülerInnen und ausreichend Desinfektionsmittel.

Das Bildungsministerium ist aufgefordert, einen verbindlichen Hygieneplan vorzulegen, der von den Schulträgern und Kitaträgern umzusetzen ist.

Gleichzeitig erwarten wir , dass es keinen Flickenteppich innerhalb der Hauptstadtregion Berlin - Brandenburg gibt, sondern einheitliche Regelungen bei der Öffnung von einzelnen Branchen und Geschäften. Neben Wettbewerbsverzerrungen minimiert dies auch das Risiko von unkalkulierbaren Besucherströmen.

Der Einstieg in die Schule kann nur schrittweise erfolgen. Dabei darf keine Jahrgangsstufe vom schulischen Lernen ausgeschlossen bleiben. Denn es ist zu befürchten, dass insbesondere Kinder aus sozial benachteiligten und bildungsfernen Familien in ihrer späteren Lernentwicklung jetzt benachteiligt werden. Eine Prioritätensetzung zwischen den Jahrgängen kann dabei sinnvoll sein, darf aber nicht zu einem völligen Ausschluss der anderen Jahrgangsstufen vom Unterricht führen.

Die Landesregierung fordern wir erneut auf, einen“ Neuen Plan Brandenburg“ vorzulegen. Sie muß dafür in einen breiten Dialog mit den Betroffenen eintreten. Die Erkenntnisse der Menschen in den jetzt so hervorgehobenen systemrelevanten Berufen müssen für den bevorstehenden Umbauprozeß der Gesellschaft auch systemrelevant berücksichtigt werden. Der Erfahrungsweg geht von unten nach oben und nicht umgekehrt.


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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