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Antifaschismus

Gedenken am ehemaligen NS-Zwangslager Marzahn

Wie in jedem Jahr gedachten auch in diesem Jahr Berliner und Brandenburger des ehemaligen kommunalen Zwangslagers für Sinti und Roma in Berlin-Marzahn. Unter ihnen waren der Berliner Bürgermeister Klaus Lederer und unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter. Die meisten der ab 1936 Eingesperrten fanden im Lager oder im Vernichtungslager Auschwitz den Tod, darunter viele Kinder.

Vor einer Woche hatte die „Unabhängige Kommission Antiziganismus“, für deren Einsetzung sich auch DIE LINKE stark hatte, ihren Abschlussbericht vorgelegt. Auf die Empfehlungen der Kommission nahm die Vorsitzende des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma Petra Rosenberg Bezug. Sie unterstütze die Forderung nach einem „grundlegenden Perspektivwechsel in Bezug auf die Sinti und Roma“. So müsse das Unrecht, dem die Sinti und Roma auch nach der Befreiung aus den Konzentrationslagern ausgesetzt gewesen sei, endlich wiedergutgemacht werden. Die Minderheit müsse endlich umfassende Partizipationsmöglichkeiten bekommen – nur so könnten ihre Belange eine angemessene Rolle in Politik und Verwaltung spielen.


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

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