Fraktion trifft sich zur Herbstklausur in Wittenberge

Gespräch mit dem Kreisbauernverband

Der Städte- und Gemeindebund ist zu Gast

Vom herbstlichen Traumwetter haben die Abgeordneten unserer Fraktion in den kommenden drei Tagen wenig: Sie haben sich in Wittenberge zur Herbstklausur getroffen, und bis Samstag Nachmittag sitzen sie in Tagungsräumen und planen die Politik der kommenden Monate. Schwerpunkte der Klausur sind die laufenden Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2019/20, die inhaltlichen Themen bis zur Landtagswahl in einem Jahr und die Rolle Brandenburgs in Europa. Mit dabei sind auch die MinisterInnen der LINKEN in der Landesregierung und VertreterInnen des Landesparteivorstands inklusive der beiden Vorsitzenden Diana Golze und Anja Mayer.

Den Auftakt der Klausur machte heute Vormittag eine Reihe von Ortstermin in Wittenberge und in der ganzen Prignitz. So traf sich der Arbeitskreis Innenpolitik mit VertreterInnen des Städte- und Gemeindebundes und diskutierte u.a. das neue Brandschutzkonzept des Landes; und der Kreisbauernverband war zu Gast, um Themen wie die EU-Naturschutzrichtlinie, den Umgang mit Wölfen und die Hilfen nach dem Dürresommer zu erörtern. Die BildungspolitikerInnen der Fraktion besuchten das Marie-Curie-Gymnasium und sprachen mit SchülerInnen und Lehrkräften, und im Kreiskrankenhaus in Perleberg standen die Pflegeausbildung, das Psychisch-Kranken-Gesetz und die Krankenhausplanung auf der Tagesordnung.