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Thomas Domres

Enquete-Kommission für schnelle und notwendige Entscheidungen

Die Linksfraktion schlägt vor, eine Enquete-Kommission „Zukunftsfähige Landwirtschaft in Brandenburg“ einzurichten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres:

„Nicht schon wieder eine Enquete Kommission“, sagen die einen. — „Doch, wir brauchen sie, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen“, sagt die Linksfraktion.

Mit Unterstützung von Sachverständigen, Interessenvertretern und der Öffentlichkeit soll sie innerhalb von zwei Jahren ein Leitbild erarbeiten: Wie soll die Landwirtschaft der Zukunft in Brandenburg konkret aussehen? Das Leitbild kann dann noch in dieser Legislaturperiode Grundlage für zeitnahe und notwendige politische Entscheidungen sein: ob zur Ausrichtung der Förderpolitik oder für Regelungen im Bodenrecht, um Spekulationen mit Agrarflächen zu verhindern.

Viele Verbraucher*innen fordern mehr Umwelt- und Ressourcenschutz, mehr Tierwohl und eine regional verwurzelte Landwirtschaft. Landwirtschaftsbetriebe wiederum sind dem Preisdruck des Weltmarkts ausgesetzt und können sich höhere Standards kaum leisten. Gleichzeitig stellt der Zugriff orts- und branchenfremder Investoren auf Flächen und Betriebe das Modell einer ortsansässigen, regional verankerten Landwirtschaft in Frage.

Die großen Herausforderungen und unterschiedlichen Vorstellungen erfordern ein gemeinsames Herangehen und einen Interessenausgleich. Dafür ist eine Enquete-Kommission des Landtages das richtige Instrument.

Die Einsetzung einer Enquete-Kommission bedarf der Zustimmung eines Drittels der Abgeordneten des Landtags. Wir haben den anderen demokratischen Fraktionen einen Entwurf für einen Einsetzungsbeschluss geschickt mit dem Vorschlag, sich fraktionsübergreifend über eine Enquete-Kommission zu verständigen.


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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