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12:00 - 16:30 Uhr
Onlinekonferenz via Webex  /  DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg und kf Brandenburg

Digitales Mandatsträger*innentreffen

Am Samstag, den 17. April findet das jährliche Mandatsträger*innen-Treffen der Linksfraktion und der kommunalpolitischen forums Brandenburg statt – wegen der Pandemie vorwiegend als Online-Veranstaltung via Webex.

Anmeldung

Das Anmeldeformular findet sich hier.

Programm

12 Uhr
Begrüßung durch den Vorsitzenden des kommunalpolitischen forums, Holger Kippenhahn

12:10 bis 13:15 Uhr
Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in den Kommunen – virtuelle Podiumsdiskussion und Diskussion im Plenum mit:

  • Holger Kippenhahn – Bürgermeister Heiligengrabe/ Vorsitzender kf
  • Kornelia Wehlan – Landrätin Teltow-Fläming
  • Moderation: Andrea Johlige – Stellv. Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

13:15 bis 13:30 Uhr
Kurze Pause

13:30 bis 14:30 Uhr
Kommunalfinanzen in Zeiten von Corona – Input und Plenumsdiskussion

  • Dr. Paul-Peter Humpert – Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Landkreistag Brandenburg
  • Jens Graf – Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes
  • Moderation: Andrea Johlige – Stellv. Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

14:30 bis 15:00 Uhr
Pause – wer möchte, kann in der Videokonferenz oder in extra eingerichteten Pausenräumen bleiben, um die Pause in kleineren Gruppen gemeinsam zuverbringen.

15:00 bis 16:30 Uhr
Gruppendiskussionen

  1. Novellierung der Kommunalverfassung
    • Leitung: Andreas Büttner – innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion
  2. Erschließungsbeiträge
    • Leitung: Tino Henning – kommunalpolitischer Referent der Landtagsfraktion
  3. Kommunale Badestellen
    • Leitung: Andrea Johlige – Stellv. Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion
  4. Digitale Intervention gegen Hassparolen
    • Anne Roth – Referentin für Netzpolitik der Linksfraktion im Bundestag
    • Theresa Lehmann, Eva Kappl – Amadeu-Antonio-Stiftung
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Veranstaltungsort

Onlinekonferenz via Webex

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Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

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