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Frühjahrs-Klausur

Dies ist unser Schloss! - Tagung in Rheinsberg

Wir entwickeln uns zur Reisefraktion: Zwei Tage nach dem Regionaltag im Havelland sind wir schon wieder unterwegs - Ziel ist diesmal die Stadt Rheinsberg im Kreis Ostprignitz-Ruppin, wo wir am 5. und 6. März zur Frühjahrs-Klausur zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stand zunächst ein Austausch über die politische Lage in Brandenburg sechs Monate nach der Landtagswahl. Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir uns in unsere neue Rolle – anders als die Kenia-Parteien – bereits ganz gut hineingefunden haben. Konstruktive Opposition wollen wir sein – und dass wir es sind, haben wir mit unserem 100-Tage-Programm bereits gezeigt.

Die Mittagspause nutzten die Abgeordneten nicht für ein Schläfchen, sondern für eine politische Aktion: Nahe unseres Tagungshotels liegt das berühmte Schloss Rheinsberg, in dem Friedrich II. als Kronprinz gelebt hat. Anlass genug für uns, erneut die Forderung der heutigen Hohenzollern zu kritisieren, enteignete Schlösser und Kunstschätze zurückzufordern. Unsere Position: Brandenburgs Schlösser gehören uns allen! Fraktionschef Sebastian Walter machte in einer kurzen Rede deutlich, dass Brandenburgs kulturelles Erbe der Allgemeinheit gehört, nicht Privatpersonen, und enthüllte zusammen mit der Co-Vorsitzenden Kathrin Dannenberg unsere großflächige Forderung. Die Abgeordneten unterstützten sie mit Plakaten.

Am Nachmittag setzten wir die Klausur mit einer Debatte über den Nachtragshaushalt der Landesregierung fort – mit überflüssigen Projekten wie den millionenteuren Regionalbeauftragten wollen wir uns nicht abfinden.


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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