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NS-Verbrechen

Das Gedenken und unsere Gegenwart

Am 14. Juni gedachten wieder viele der Errichtung des Zwangslagers für die Sinti und Roma in Marzahn im Jahr 1936, unter ihnen unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter. Erinnert wurde dabei besonders an die Kinder und Jugendlichen, die im Lager starben.

Am Denkmal für die im Zwangslager unter unmenschlichen Bedingungen Eingesperrten auf dem Parkfriedhof und in den Gesprächen waren in diesem Jahr aktuelle Ereignisse präsenter als sonst. Petra Rosenberg, die Vorsitzende des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma sprach darüber, dass Angehörige ihrer Minderheit, wie jüngst in Göttingen, ohne Beweis von öffentlichen Stellen zu den Verursachern der neuen Corona-Ausbrüchen gemacht werden – die jahrhundertealten Vorurteile gegen die Minderheit bekommen in der Corona-Krise so neue Nahrung.

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau empörte sich, dass die Deutsche Bahn zusammen mit der Berliner Verkehrsverwaltung plane, die S21 in der Nähe des Reichstagsgebäudes zu bauen, ohne auf das Denkmal an die ermordeten Sinti und Roma Rücksicht zu nehmen. Sie hätte – so Petra Pau – sich nie vorstellen können, dass so etwas möglich ist. Aber es ist geschehen: Ohne den Deutschen Bundestag und das Kuratorium  der Stiftung für die ermordeten Jüdinnen und Juden, die Träger auch der Gedenkstätte für die Sinti und Roma im Tierpark ist, zu informieren, wurden Pläne entwickelt, die den zeitweisen Abbau des Denkmals einschlossen. Widerstand ist dagegen angesagt.

Und der kommt von der LINKEN, aber auch aus anderen Parteien, von Vereinen und Verbänden und letztendlich auch von der Minderheit selbst.


Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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