Besuch aus der Wojewodschaft Lubuskie
Die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Kathrin Dannenberg empfing heute Gäste aus der Nachbarwojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land). Im Gespräch mit dem Abgeordneten des Sejms der Republik Polen Bogusław Wontor von der Demokratischen LINKEN informierte man sich gegenseitig über die Situation im Landtag Brandenburg und im Sejmik, dem Regionalparlament von Lubuskie. Die heute andiskutierten Schwerpunktthemen für die künftige Zusammenarbeit sollen bei einem nächsten Treffen vertieft werden, das bereits für den 14. September in Zielona Góra (Grünberg) bereits verabredet wurde.
Rechtsgutachten
Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.
Die Zusammenfassung finden Sie hier.
Tesla und Verkehr
Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.
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