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Pressekonferenz im Landtag

Krieg in Afrin

Aufnahme von Yezidinnen dringend nötig

Thema der heutigen Landespressekonferenz war die Situation in Afrin und das Brandenburgische Aufnahmeprogramm für Yezidinnen. Als einzige Abgeordnete stand die LINKE Migrationsexpertin Andrea Johlige den JournalistInnen Rede und Antwort.

Melav Bari, eine yezidische Ärztin, die selbst 1992 aus Syrien nach Deutschland geflohen ist, schilderte die furchtbare Lage in Afrin. Holger Geisler, Herausgeber der Zeitschrift Lalish-Dialog ergänzte. Beide forderten von der Bundesregierung, dem Versprechen, nie wieder einen Genozid an Yeziden wie 2014 im Shingal zuzulassen, müssten endlich Taten folgen. Sie kritisierten, dass mittlerweile mehr als 1000 Asylanträge von Yeziden vom BAMF abgelehnt wurden. Dies zeigt, wie ausgehöhlt das Asylrecht in Deutschland mittlerweile ist.

Johlige machte deutlich, dass die Bundesregierung zu dem ungeheuerlichen Geschehen in Afrin nicht schweigen darf. Dort schickt der Nato-Staat Türkei islamistische Söldner als Mörderbanden seiner Armee voraus, um Menschen verschiedener Religionen und Ethnien abzuschlachten, die in dieser bisher friedlichen Region gut zusammengelebt haben. „Es gibt Gerüchte über die Entführung von 17 yezidischen Frauen, mehr als 300 Menschen seien „abgeholt“ worden. Plünderungen und öffentlichen Enthauptungen zeigen, dass es unbedingt UN-Beobachter braucht“, so Johlige. Und es brauche Druck auf den Nato-Partner Türkei, dem Morden sofort ein Ende zu setzen. Dass die Bundesregierung schweigt und sogar noch Waffen an die Türkei liefert, zeige, dass sie, wie auch die anderen Nato-Staaten, billigend in Kauf nimmt, was dort passiert. „Damit ist unsere Regierung mitschuldig an dem, was den Menschen dort angetan wird.“

Zum Brandenburgischen Aufnahmeprogramm kündigte Staatssekretär Martin Gorholt an, dass es nun sehr schnell zwei Projekte im Nord-Irak geben wird, darunter ein sogenanntes Shelter für vom IS zurückgekehrte yezidische Frauen. Außerdem gibt es eine Verabredung mit dem UNHCR zur Aufnahme von bis zu 60 Personen in Brandenburg.

Johlige begrüßte diese Schritte: „Alle Bundesländer sind jetzt aufgefordert, ebenfalls tätig zu werden. Beispielsweise durch eigene humanitäre Aufnahmeprogramme oder auch durch Landesaufnahmeprogramme für den Familiennachzug, die es in einigen Bundesländern bereits gibt.“ Diese Programme hätten aber hohe finanzielle Hürden, die abgesenkt werden könnten.


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