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Angeregt diskutiert und viel gelernt: Regionaltag im Havelland

Am 3. März besuchte DIE LINKE Landtagsfraktion zu ihrem zweiten Regionaltag in diesem Jahr das Havelland. Den ganzen Tag über waren unsere Abgeordneten und Mitarbeiter*innen in der Region unterwegs, besichtigte Behörden und Unternehmen, sprachen mit Institutionen und Initiativen.

Am Nachmittag fand eine öffentliche Fraktionssitzung in der Alten Mühle in Rathenow statt, bei der unter anderem Amtsträger*innen aus dem Havelland zu Gast waren und mit uns über die die Sorgen und Nöte, aber auch die Erfolge und Fortschritte ihrer Gemeinden sprachen: Die Lage der Haushaltskassen, die Ausweisung der Baugebiete, Personalmangel an Kitas und Schulen, die Stärkung des Bus- und Bahnverkehrs oder der Bau von Wohnungen. Ähnliche Fragen waren es, die anschließend die Diskussion mit Linken Kommunalpolitiker*innen prägte, die ebenfalls in die Alte Mühle gekommen waren. Und auch die Gäste des abendlichen Bürgerforums trieben diese Themen um.

Spezifischer waren die Anliegen, die bei den Besuchen am Vormittag an uns herangetragen wurde. Um einige Beispiele zu nennen: Fraktionschefin Kathrin Dannenberg besuchte Schulen in Nauen und Rathenow, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Dabei wurde von Seiten der Schulen auf eine Verbesserung der Qualifizierung für Seiteneinsteiger*innen, Defizite und Bedarfsanpassungen bei der Ausbildung von Lehrer*innen sowie verbesserte Rahmenbedingungen bei der Umsetzung des Digitalpaktes hingewiesen. In der Kritik standen mangelnde bauliche Rahmenbedingungen im Ganztagschulbereich, die Verschlechterung des Mindestpersonalschlüssels an den Schulen, die zum Teil mangelhafte sprachliche Vorbereitung Geflüchteter auf den Schulalltag sowie die Ü-7-Verfahren, die den Interessen der Kinder nicht immer gerecht werden. Die angesprochenen Probleme stehen auf der „to-do-Liste“ der Linksfraktion.

Wirtschaftsschwerpunkt Optik

Fraktionschef Sebastian Walter besuchte mit Christian Görke und Thomas Domres das seit 1992 bestehende Unternehmen Ophthalmica in Rathenow. Der Geschäftsführer Stefan Lippold erläuterte die einzelnen Arbeitsschritte vom Rohling zum entspiegelten Gleitsichtglas. Fakt ist: Hier wird Qualität produziert, die international angesehen ist und sogar Kunden in Island hat. Gemeinsam mit dem Sprecher des Netzwerkes optic alliance Brandenburg Berlin, Randolph Götze, wurde uns im Anschluss dann das hochmodern ausgestattete überbetriebliche Ausbildungszentrum der Augen- und Optikerinnung vorgestellt. Der Innungsobermeister des Landes Brandenburg, Gunther Schmidt berichtete von der erfreulichen Entwicklung, dass die Anzahl der Auszubildenden um ein Drittel zugenommen hat und entsprechende Kapazitätserweiterungen anstehen.

Darüber hinaus ist es gemeinsam mit der Technischen Hochschule Brandenburg gelungen, einen deutschlandweit einmaligen Studiengang der Optometrie und Gerätetechnik aufzulegen. Dies ist ein gelungenes Beispiel dafür, wie Wissenstransfer zwischen Studium und dualer Ausbildung praktisch funktionieren kann. Als Aufgabe nehmen wir mit, dass die Anbindung des Standortes besser werden muss. Ein Bedarfshalt der unmittelbar vorbeiführenden Bahnlinie wäre ein enormer Fortschritt.

Soziales und Gesundheit

Als Sprecher für Gesundheit und Pflege bsuchte Ronny Kretschmer das Gemeinschaftswerk Wohnen und Pflege gGmbH in Falkensee, das mit ca. 600 Mitarbeitern und 2000 Pflegekunden in der Regionen zu einem wichtigen regionalen Standortversorger in der Pflege geworden ist. Das Gemeinschaftswerk arbeteit mit innovativen Ideen, die in erster Linie das Ziel haben, den Quartiersmanagementansatz umzusetzen. Anschließend besuchte Ronny Kretschmer ein Frauenhaus, das den Fachkräftemangel ebenalls als Problem erkannte. Den Frauenhäusern fehle über  die Entwicklung der letzten knapp 3 Jahrzehnte stets eine der 3 Komponenten: Geld, Zeit oder Personal. Aktuell gäbe es zwar Geld, aber kein Personal. Als das Haus entstand gab es Geld, aber keine Zeit, dieses durchdacht und effizient einzusetzen.

Kultur braucht Geld

Das Kulturzentrum Rathenow ist mit rund 40.000 Besucher*innen pro Jahr ein wichtiger kultureller Veranstaltungsort in Brandenburg. Im Gespräch mit unserer kulturpolitischen Sprecherin Isabelle Vandre wurde vor allem die Spielstättenförderung des Landes thematisiert – hier fehlt es an Regelungen für Spielstätten ohne eigenes Ensemble. Deutlich wurde außerdem der Bedarf an museumspädagogischem Personal, um die Wirkung solcher Kultureinrichtungen in den Schulen und darüber hinaus zu verbessern.

Von jedem einzelnen dieser und weiterer Besuche nahmen unsere Abgeordneten Anregungen und Aufgaben mit zurück nach Potsdam, um sie in die Landespoliti einzubringen. Regionaltag heißt für uns: Raus ins Land, um zuzuhören, was die Leute umtreibt - und das dann in Politik umsetzen.


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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