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Joachim Liebe

In und um Lehnin VI

Abschluss der Klausur - Zukunft ist gestaltbar!

Zum Abschluss ihrer Klausur in Lehnin hat die Linksfraktion einen Grundsatzbeschluss verabschiedet, der die Themen zusammenfasst, die in den Restmonaten der Legislaturperiode noch behandelt werden sollen: "Mit dem Auslaufen der Legislaturperiode blicken wir auf zehn Jahre rot-roter Regierungstätigkeit in Brandenburg zurück. Unser Land ist in dieser Zeit offener und bunter geworden als noch vor einigen Jahren. Es ist wirtschaftlich stärker und sozial stabiler. Brandenburg bleibt Energieland und entwickelt sich zugleich immer nachhaltiger - in absehbarer Zeit auch ohne Braunkohle. All das ist gut, und daran hat auch unser Regierungshandeln einen Anteil. Wir wissen aber auch, dass der Alltag für sehr viele Familien, sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger von sozialem Stress geprägt ist - von angespannten Haushaltseinkommen, neuen beruflichen Herausforderungen und absehbaren Umbrüchen, von der Sorge um die zunehmende politische Polarisierung im Land.

Für die Linksfraktion des 6. Brandenburgischen Landtages geht die Legislaturperiode zu Ende - wir gehen jedoch davon aus, dass unser Land künftig mehr LINKE Politik braucht. Wir sind die Fraktion, die in einer angespannten Zeit ein klares Sozialstaatsversprechen abgegeben hat, die es einhält und weiterverfolgt. Wir haben Grundlagen gelegt - in dem Wissen, dass immer wieder viel zu tun ist, um Sicherheit im Wandel für alle zu gewährleisten.

Unsere Überzeugung, aber auch unsere Erfahrung lautet: Zukunft kommt nicht einfach über uns - sie ist gestaltbar!..." Weiterlesen


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