13. November 2017 Flucht & Asyl

Konzept für ein solidarisches Einwanderungsrecht

Die große Zahl von Schutz­suchenden, die in den letzten Jahren nach Deutsch­land gekommen sind, hat eines klar gemacht: Deutsch­land ist ein Einwan­derungs­land. Kann es ein linkes Konzept für ein soli­darisches und moder­nes Einwan­derungs- und Inte­grations­recht geben? Ein Einwan­derungs­recht, dass die „Festung Europa“ nicht zum Einsturz bringen, aber in einem wichtigen Einwanderungsland in der Mitte Europas Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe gewährleisten kann? Die Vorsitzenden der LINKEN Landtagsfraktionen in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind der Auffassung, es muss möglich sein.

Eine Projektgruppe hat im Auftrag dieser Fraktionen ein Konzept für ein linkes Einwanderungsrecht erarbeitet. DIE LINKE hat als politisch gestaltende Partei die Verantwortung, Fragen von BürgerInnen und den Menschen, die zu uns kommen, konkret zu beantworten. Die Geschichte der Migration und der Menschen zeigt, warum Einwanderungsrecht von links gedacht werden muss.

Das Konzept kann in zwei verschiedenen Fassungen heruntergeladen werden: