12. Oktober 2017 Klausur in Raddusch

In die Zukunft investieren, den Strukturwandel fördern!

Bei der Klausur der Links­fraktion in Rad­dusch war Branden­burgs Infra­struktur­ministerin Kathrin Schneider (SPD) zu Gast und diskutierte mit den Abge­ordneten über die Landes­entwick­lung: Wie verbes­sern wir den Zug­verkehr? Wie schaffen wir aus­reichend Wohnraum, auch für Studierende? Wie koppeln wir den länd­lichen Raum gut an den öffent­lichen Nah­verkehr an? Das waren einige der Fragen, die debattiert wurden. Ansatzpunkt für die Abgeordneten war dabei ein Vorschlag des LINKEN Landesvorstands, 200 Mio. Euro zusätzlich in Schulen und Kitas, Infrastruktur und Digitalisierung zu investieren.

Diese Investitionen sollen auch der Lausitz zugute kommen, über deren Zukunft die Klausur am Mittwochabend debattierte. Klimaschutz und Strukturwandel zu verbinden – das ist das Ziel, dass die LINKEN in der Lausitz verfolgen. Als ExpertInnen nahmen der Lausitz-Beauftragte der Landesregierung, Staatssekretär Hendrik Fischer, und die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier teil. Herntier ist Sprecherin der Lausitzrunde, einem Zusammenschluss von 29 Städten und Gemeinden aus Brandenburg und Sachsen, die sich für den Strukturwandel in der Region stark machen. Aus dem sächsischen Teil der Lausitz waren die Landtagsabgeordneten Heiko Kosel und Mirko Schultze, beide DIE LINKE, zu Gast.

Am letzten Tag der Herbstklausur waren Abgeordnete und MitarbeiterInnen in der Region unterwegs. Sie haben Schulen und Kitas besucht, Lokalpolitiker und engagierte BürgerInnen getroffen und Betriebe besichtigt. Dabei sammelten sie Erfahrungen, die am Nachmittag gleich in die Debatte einflossen: Zum Abschluss der Tagung ging es um die Entwicklung der ländlichen Räume, die der Landtag mit einer Enquete-Kommission voranbringen will.