31. März 2017 Braunkohle-Tagebaue

Strukturwandel in der Lausitz beschleunigen

Abgeordnete zu Gast in der Lausitz

Der Energiekonzern LEAG hat entschieden, den Tagebau Jänsch­walde nicht weiter­zuführen. Dazu erklären der Fraktions­vorsitzende LINKEN, Ralf Christoffers, und der energie­politische Sprecher Thomas Domres:

„Wir begrüßen diese längst über­fällige Entscheidung. DIE LINKE hat seit langem erklärt, dass der Tagebau Jänschwalde Nord energiepolitisch nicht notwendig ist, um eine sichere Versorgung  zu gewährleisten“, erklärt Christoffers. „Wir sind froh darüber, dass die Unsicherheit für die Dörfer Kerkwitz, Atterwasch und Grabko beendet ist.“ „Nun muss der Strukturwandel in der Lausitz beschleunigt gestaltet werden“, fordert Domres. „Das bedeutet nicht nur, die Erneuerbaren Energien weiter auszubauen, sonern auch die Speichertechnologien zu forcieren, die Energieeffizienz zu steigern und mehr Energie einzusparen. Zugleich gehen wir davon aus, dass die LEAG die notwendigen Rücklagen für die Bergbausanierung sichert.“ Um neue soziale u arbeitsmarktpolitische Perspektiven zu eröffnen, müssen die Potenziale in den Bereichen Energie, Industrie und Dienstleistungen weiter ausgebaut werden.

Im Zusammenhang mit dem Braunkohle-Tagebau Welzow-Süd gibt es zunächst keine Umsiedlungen. Wir gehen davon aus, dass die LEAG auf die Welzower zugeht und entsprechende Modalitäten klärt. Außerdem steht weiter die bergbaurechtliche Prüfung aus, die klären soll, ob alle umweltrechtlichen Belange berücksichtigt sind. Nach den Plänen der LEAG verlagert sich die Braunkohleförderung jetzt nach Sachsen. Damit bleibt die länderübergreifende Abstimmung und Kooperation zwischen Brandenburg und Sachsen zur Entwicklung der Region weiter notwendig.