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Linksfraktion Brandenburg

9 Dez Linksfraktion Brandenburg
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit Weg mit #219a! Ärzt*innen sollten über den #Schwangerschaftsabbruch informieren können. Gemeinsamer Antrag dazu:… twitter.com/i/web/status/9…


Linksfraktion Brandenburg

8 Dez Linksfraktion Brandenburg
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit @johnnyweston12 §559 BGB kann nicht in einem Landtag abgeschafft werden, weil es ein Bundesgesetz ist. Die… twitter.com/i/web/status/9…


Gesprächsaufklärung

8 Dez Gesprächsaufklärung
@gsa_bb

Antworten Retweeten Favorit Frau Marx berichtet detailliert, aber an den entscheiden Stellen kann sie sich nicht erinnern. Absprachen mit VS, A… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Brandenburg

 

Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Innenpolitik

Aktuelles aus der Fraktion

23. November 2017 Mieten & Wohnen Tack, Anita/Infrastrukturpolitik/Städtebauförderung/Innenpolitik

LINKE fordert mehr Fördermittel für den Wohnungsbau

Zur angespannten Wohn­raum­situation in Potsdam und darüber hinaus, erklärt die stadt­entwick­lungs­politische Sprecherin Anita Tack: Abhilfe soll vor allem durch Woh­nungs­neu­bau mit einem großen Anteil an Sozial­woh­nungen und bezahl­baren Mieten geschaffen werden. Mehr...

 
22. November 2017 Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen Dannenberg, Kathrin/Christoffers, Ralf/Schwarzenberg, Anke/Finanzpolitik/Innenpolitik/Öffentlicher Dienst

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie Mehr...

 
9. November 2017 Verwaltungsstrukturreform Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung/Funktionalreform

Plädoyer für einen sachlichen und konstruktiven Dialog

Im Zusammenhang mit aktuellen Dis­kus­sionen zum Stopp der Kreis­gebiets­reform erklärt der Fraktions­vorsit­zende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers: Der Landtag hat nächste Woche Gele­genheit, die mit der notwendig gewor­denen Absage der Kreis­gebiets­reform entstandene  Mehr...

 
1. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Funktionalreform/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung

Veränderungsbedarf bleibt - aber der bisherige Weg ist blockiert

Minister­präsident Dietmar Woidke hat angekündigt, die geplante Verwal­tungs­struktur­reform abzusagen. Dazu erklären der Frak­tions­vorsitz­ende Ralf Chris­toffers und der Landes­vorsitz­ende Christian Görke: Demo­kratie muss ohne Brech­stange aus­kommen und braucht  Mehr...

 
11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
13. September 2017 Hetze gegen Sinti und Roma Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung Mehr...

 
28. Juni 2017 Ehe für alle Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Politik ist über Ideologiegrenzen hinweg handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung Mehr...

 
4. Mai 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Gemeinsam das Land zukunftssicher machen

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales hat heute eine Stellung­nahme an den Haupt­ausschuss zur Volksinitiative „Bürger­nähe erhalten – Kreis­reform stoppen" beschlos­sen. Dazu erklären der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg  Mehr...

 
6. März 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Volksinitiative zulässig - LINKE sieht sich bestätigt

Der Parlamentarische Beratungs­dienst des Landtages hat die Volks­initiative „Bürger­nähe erhalten – Kreis­reform stoppen“ für zulässig erklärt. Dazu sagte der Fraktions­vor­sitzende Ralf Chris­toffers: "Das Gut­achten des Par­la­men­tarischen Beratungs­dienstes hat unsere Auffassung Mehr...

 
21. Februar 2017 Tag der Muttersprache Schwarzenberg, Anke/Innenpolitik/Kulturpolitik/Minderheitenpolitik/Sorbenpolitik

LINKE will Niedersorbisch und Niederdeutsch fördern

Heute ist der Tag der Mutter­sprache. Dazu erklärt die minder­heiten­politische Sprecherin der Links­fraktion, Anke Schwarzen­berg: 6.000 Sprachen werden weltweit gesproch­en. Branden­burg ist zu Recht stolz darauf, dass – neben der Amtssprache Deutsch – zwei dieser Sprachen  Mehr...