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FragDenStaat.de

21 Jun FragDenStaat.de
@fragdenstaat

Antworten Retweeten Favorit Der Landtag Brandenburg veröffentlicht ab sofort all seine wissenschaftlichen Gutachten: landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.…


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Linksfraktion Brb

21 Jun Linksfraktion Brb
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit Nächster #NSU-Untersuchungsausschuss beginnt am 7. Juli um 9 Uhr im #LTBB. Zeugen sind u.a. Ex-V-Mann Christian K.… twitter.com/i/web/status/8…


 

Warum Verwaltungs-Strukturreform?

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Abgeordnete

Aktuelles aus der Fraktion

22. Juni 2017 Hochschulen in Brandenburg Vandré, Isabelle/Sozialpolitik/Bildungspolitik/Hochschulpolitik

Rückzahlung der Rückmeldegebühren muss kommen

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Bran­den­burg hat heute entschieden, dass die von Studie­renden in Bran­den­burg gezahlten so­genann­ten Rück­melde­gebühren zurück­erstattet werden müssen. Zu dem Urteil erklärt die hoch­schul­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag,  Mehr...

 
14. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Verfassung/Bundes- und Landespolitik

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Innenhof des Landtages

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landes­ver­fassung. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzen­de der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landes­ver­fassung bestand und besteht darin, Mehr...

 
13. Juni 2017 Neuwahlen des Fraktionsvorstands Abgeordnete/Christoffers, Ralf/Dannenberg, Kathrin/Domres, Thomas/Große, Gerrit/Vandré, Isabelle/Fortunato, Bettina

Christoffers als Vorsitzender bestätigt

Der neue Fraktionsvorstand

Die 17-köpfige Links­fraktion im Landtag Branden­burg hat heute ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Anwesend waren 15 Abge­ordnete. Mit 93,3 Prozent (14 ja, 1 nein) wurde Ralf Chris­toffers erneut zum Fraktions­vorsitzen­den gewählt. Thomas Domres bleibt Parla­menta­rischer  Mehr...

 
7. Juni 2017 Bezahlbares Wohnen Tack, Anita/Bundes- und Landespolitik/Wohnungspolitik

Die Mietpreisbremse bremst nicht

Der Deutsche Mieterbund kritisiert, dass die Miet­preis­bremse nicht bremst. Das Miet­niveau steige vieler­orts nach wie vor rasant. Dazu erklärt Anita Tack, die stadt­entwick­lungs- und wohnungs­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Viele halten sich nicht an die Vor­gabe,  Mehr...

 
6. Juni 2017 Neues Wassergesetz Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

Spreewaldlandschaft mit Wasser

Zum aktuellen Stand der Novel­lierung des Branden­bur­gischen Wasser­gesetzes erklären für die Koa­litions­frak­tionen die Mitglieder des Umwelt­ausschus­ses Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): Der Gesetz­entwurf der Landes­regierung bietet eine gute  Mehr...

 
1. Juni 2017 Verkehrspolitik Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr

Keine Autobahn-Privatisierung durch die Hintertür!

Luftbild eines Autobahnkreuzes

Der Bundestag beschließt heute über die allei­nige Zustän­dig­keit des Bundes für die Auto­bahnen. Dazu erklärt die verkehr­spo­li­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Ich warne vor einer Priva­tisie­rung von Auto­bahnen durch die Hinter­tür, die öffentlich Mehr...

 
1. Juni 2017 Faire Hochschulpolitik Abgeordnete/Bildungspolitik/Hochschulpolitik/Vandré, Isabelle

Studie belegt: Bafög geht an Bedarf vorbei

Zur aktuellen Studie „Ermit­tlung der Lebens­haltungs­kosten von Studie­renden“ des FiBS – Forschungs­instituts für Bildungs- und Sozial­ökonomie im Auftrag des Deutschen Studenten­werks erklärt die wissen­schafts­politische Sprecherin Isabelle Vandre: Die Studie belegt, was Mehr...

 
22. Mai 2017 Zukunft des BER Christoffers, Ralf/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz

Bestmöglicher Schallschutz und erweitertes Nachtflugverbot

Die Fraktionen der LINKEN von Branden­burg und Berlin haben heute im Berliner Ab­ge­ordne­tenhaus über weitere Schwer­punkte ihrer gemein­samen Arbeit beraten. Dazu erklären die Fraktions­vorsitzenden Ralf Chris­toffers (Brandenburg), Carola Bluhm und Udo Wolf (Berlin) Mehr...

 
16. Mai 2017 LehrerInnen-Besoldung Dannenberg, Kathrin/Bildungspolitik/Bildung/Schulbildung

Anhebung auf A13 muss zügig kommen

Zur Diskussion um die Anhebung der Besoldung für Lehr­kräfte erklärt die bil­dungs­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannen­berg: Für das kom­mende Schul­jahr muss das Land Branden­burg 1.145 Lehr­kräfte einstellen. Das ist eine enorme Herausforderung Mehr...

 
12. Mai 2017 Abgeltungsteuer im Bundesrat Wilke, René/Bundes- und Landespolitik/Finanzpolitik

Länderkammer vergibt Chance auf mehr Steuergerechtigkeit

Symbolbild mit Geldscheinen und Münzen

Der Bundesrat hat heute die Initiative des Branden­bur­gischen Land­tages abgelehnt, die Ab­gel­tungsteuer abzu­schaf­fen. Dazu erklärt der haushalts- und finanz­politische Sprecher der LINKEN im Landtag, René Wilke: „Es ist falsch, wenn Arbeits­ein­kommen höher besteuert werden als Mehr...