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8 Sep NSUWatch Brandenburg
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Antworten Retweeten Favorit #NSU-PUA geht mit LKA'ler Gellenbeck weiter. Er war zur #NaBe-Zeit Abteilungsleiter Staatsschutz.


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8 Sep NSUWatch Brandenburg
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Antworten Retweeten Favorit Wortklauberei bei Grieger: Nazi Sven Sch war "im Polizeisprech kein Informant, aber er hat der Polizei Informationen gegeben" #NaBe #NSU #VS


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Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Warum Verwaltungs-Strukturreform?

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Abgeordnete

Aktuelles aus der Fraktion

19. September 2017 Wirtschaftspolitik Loehr, Matthias/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Wirtschaftspolitik

Flughafen-Umfeldentwicklung am BER beschleunigen

Das Flughafen­umfeld am BER ist bereits heute ein immer attraktiver werdender Unter­nehmens- und Arbeits­standort. Das Land Brandenburg profitiert von einer positiven Entwick­lung rund um den BER ganz maß­geblich. Die Land­tags­frak­tionen von LINKEN, SPD und CDU Mehr...

 
13. September 2017 Hetze gegen Sinti und Roma Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung Mehr...

 
7. September 2017 Flughäfen-Debatte Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz/Verkehr

Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER

Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und  Mehr...

 
5. September 2017 Neues Wassergesetz Schwarzenberg, Anke/Abwasser/Umweltpolitik/Landschaftswasserhaushalt

Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung

Die Fraktionen von SPD und DIE LINKE bringen einen neuen Antrag zur Novel­lierung des Branden­burgischen Wasser­gesetzes in den Landtag ein. Dazu erklären die Mitglieder des Um­welt­aus­schus­ses, Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwar­zenberg (DIE LINKE): „Vor der Mehr...

 
25. August 2017 Bettina Fortunato Abgeordnete/Fortunato, Bettina/Sozialpolitik/Behindertenpolitik/Familie/Gesundheit/Kinder- und Jugendpolitik/Gleichstellungspolitik/Pflegedienste

Arbeitskreis Sozialpolitik tourt durch Brandenburg

Es kommen eine Menge Themen zusam­men: Das Ärzte­netz medi­zini­sche Versor­gung in Süd­branden­burg, die Arbeit der Schul­gesund­heits­fach­kraft an der Europa­schule in Cottbus, das Projekt der Kristall­kinder Intensiv­pflege in Peters­hagen, der Sozial­betrieb des Vereins „Mit uns Mehr...

 
23. August 2017 Dieselskandal Tack, Anita/Umweltpolitik/Klimaschutz/Naturschutz

Autokonzerne müssen für Gesundheitsschutz aufkommen

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat heute Zahlen vorgestellt, wonach die bis­herigen Maß­nah­men der Auto-Industrie nicht ausreichen, um den Stick­oxid-Aus­stoß von Diesel-Motoren zu redu­zieren. Sie hat zu weiter­gehen­den Nach­rüstungen aufgefordert. Dazu erklärt  Mehr...

 
22. August 2017 Verkehrssicherheit Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehrssicherheit

Leben und Gesundheit vor Schnelligkeit!

Auf Brandenburgs Straßen starben im vergang­enen Jahr 121 Menschen, es gab deutlich mehr Unfälle. Zu diesen Zahlen erklärte die ver­kehrs­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Land­tag, Anita Tack: "Haupt­ur­sache für die Unfall­zahlen ist immer noch die Raserei  Mehr...

 
17. August 2017 BER & Tegel Tack, Anita/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Verkehr/Schallschutz

Dobrindt redet vorerst nicht mehr von Tegel

Zu den Ergebnissen der gestrigen BER-Gesell­schaf­ter­sitzung mit Bundes­verkehrs­minister Dobrindt (CSU) erklärt die verkehr­spoli­tische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vertreterin im Sonder­ausschuss BER, Anita Tack: Die drei Gesell­schafter – Berlin, Branden­burg und der Bund Mehr...

 
14. August 2017 BER & Tegel Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik

Dobrindt braucht klare Ansage zum BER

Die Gesellschafter der Flughafen­gesell­schaft FBB kommen auf Betreiben von Finanz­minister Christian Görke zu einer Sonder­sitzung zusammen, um endlich Klärung zu Tegel herbeiführen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Sprecherin und Ver­treterin der LINKEN im Mehr...

 
31. Juli 2017 Neues Ausbildungsjahr beginnt Fortunato, Bettina/Arbeitsmarktpolitik/Bildungspolitik/Berufliche Erstausbildung

Ausbildungsvergütung muss eigenständiges Leben ermöglichen

Morgen beginnt für Azubis in zahlreichen Branchen das neue Aus­bildungs­jahr. Aus diesem Anlass fordert die sozial­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Bettina Fortu­nato, eine gesetz­liche Mindest­ausbil­dungs­ver­gü­tung. Sie erklärt: Die Nach­wuchs­gewinnung ist ein Beitrag Mehr...