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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Sprecher für Innenpolitik

Landtagsausschüsse

  1. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Kommunales
  2. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie
  3. stellv. Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung
  4. stellv. Mitglied im Hauptausschuss
  5. stellv. Mitglied im Rechtsausschuss

Arbeitskreise der Fraktion

  • AK 1: Inneres, Kommunales, Justiz, Europa, Verbraucherschutz

Büro im Landtag

Alter Markt 1
14467 Potsdam

Tel: 0331/966-1512
Fax: 0331/966-1505

Tel: 0331/966-1512
Fax: 0331/966-1505

E-Mail: h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de
Internet: http://www.scharfenberg-fuer-potsdam.de

Wahlkreisbüro

Potsdam

Galileistraße 37/39
14480 Potsdam

Tel: 0331/60 05 069
Fax: 0331/60 05 069

E-Mail: buero.scharfenberg@gmx.de

MitarbeiterInnen

  • Ingo Korne
  • Jana Schulze

Vita

  • 1972: Abitur
  • 1974 bis 1978: Studium der Innenpolitik/Staatswissenschaft an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften Potsdam-Babelsberg, Abschluss als Diplom-Staatswissenschaftler
  • 1978 bis 1982: Wissenschaftlicher Assistent
  • 1982 bis 1986: Wissenschaftlicher Oberassistent
  • 1986 bis 1989: stellv. Parteisekretär an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft Potsdam-Babelsberg
  • 1989: B-Aspirant an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften Berlin
  • 1990: Wissenschaftlicher Oberassistent an der Akademie für Staat und Recht
  • 1990: Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten
  • 1991 bis 2004: Wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Fraktion im Landtag Brandenburg

Politische Laufbahn

  • Seit 1974: Mitglied der SED (ab 1990 der PDS, ab 2007 der Partei DIE LINKE)
  • Seit 1990: Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Potsdam
  • Seit 1995: Vorsitzender der Potsdamer Stadtfraktion der PDS (ab 2007 Fraktion DIE LINKE)
  • Seit 2004: Mitglied des Brandenburgischen Landtages
  • 2004 bis 2009: Vorsitzender des Landtags-Ausschusses für Inneres
  • 2009: Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses

Pressemitteilungen


Hans-Jürgen Scharfenberg

Keine weitere Aushöhlung der Kommunalverfassung

Auf ihrer Klausurtagung hat sich die Linkspartei ausführlich mit Vorschlägen zur Novellierung der Kommunalverfassung beschäftigt. Dabei wurde kritisch festgestellt, dass mit den bisher erfolgten zahlreichen Änderungen der brandenburgischen Kommunalverfassung insbesondere die Stellung der Hauptverwaltungsbeamten, also der hauptamtlichen... Weiterlesen


Hans-Jürgen Scharfenberg

Großer Lauschangriff in Brandenburg nicht erforderlich

Dieser mittlerweile neunte Bericht, zeigt dass der sog. Große Lauschangrigff in Brandenburg in den letzten zehn Jahren lediglich ein einziges Mal zur Anwendung gekommen ist. Die Regelung wurde 1996 mit einer grundlegenden Novellierung des Polizeigesetzes eingeführt, wobei es heftige Diskussionen dazu gab, ob sie verhältnismäßig ist und überhaupt gebraucht wird. Die Einführung des Großen Lauschangriffs wurde damals begründet mit der dringlichen Notwendigkeit, der organisierten Kriminalität wirksam begegnen zu können. Weiterlesen


Hans-Jürgen Scharfenberg

Kontinuierlich gegen Rechtsextremismus - Lage realistisch einschätzen

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist weiterhin die größte Herausforderung für das Land Brandenburg. Nicht nach-zuvollziehen ist, dass Schönbohm meint, man sei in Brandenburg auf dem richtigen Weg und der Rechtsextremismus verliere seine Rekrutierungsbasis. Denn die rechtsextremistischen Gruppierungen sind größer geworden, sind mit 1.385... Weiterlesen