Fachgespräch grenzüberschreitende Landwirtschaft

In der Podiumsdiskussion der Kreisbauernverbände in Nordsachsen zur Landtagswahl 2019 kam die Problematik der überschreitenden Landwirtschaft zwischen den Bundesländer Brandenburg und Sachsen auf. Leider konnte dies vor Ort nicht tiefgreifend erörtert werden und so reifte schnell die Idee für ein gemeinsames Fachgespräch. In Zusammenarbeit von Tobias Behr (DIE LINKE Herzberg) und Michael Bagusat-Sehrt (DIE LINKE Nordwestsachsen) wurde die Idee schnell in die Tat umgesetzt. Am 26.08.2019 trafen sich im brandenburgischen Züllsdorf, bei der Agrargenossenschaft Züllsdorf e.G. die Fachpolitiker der LINKEN, MdL Anke Schwarzenberg (Brandenburg) und MdL Kathrin Kagelmann (Sachsen) mit Dosten Höhne (Vorstand der Agrargenossenschaft).

Schnell wurde klar, dass die großen und kleinen Probleme an den verschiedenen Verordnungen und Gesetze der Länder liegen. Gemeinsame Regelungen sind vor Jahren ausgelaufen und nie neu verhandelt worden. Betriebsstammsitze und nicht die bewirtschafteten Felder sind Vorrausetzungen bei Beantragungen in den Ländern und so gehen manchem Landwirt schon einmal mehrere tausend Euro im Jahr verloren. Weitere Problemlagen, wie Wasserregionen, Zu- und Abflüsse, das Wolfsmanagement und einiges mehr wurden bei diesem ersten Treffen angesprochen.

Hier müssen gemeinsame, einheitliche Regelungen zwischen den Ländern Brandenburg und Sachsen her – sind sich Schwarzenberg und Kagelmann einig und werden dazu weiter Gespräche in der nächsten Zeit führen. Hier stößt der Föderalismus wieder mal an Grenzen, wo Luft, Wasser, Boden und Besitz nicht Halt machen. Leidtragende sind hierbei die Landwirte der Grenzregionen, nur weil auf den Landesebenen keine Zusammenarbeit dazu stattfindet – so Michael Bagusat-Sehrt.