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Landtag Brandenburg

Parlamentsbesuch in Graz

Die Steiermark ist immer eine Reise wert

Landtag Brandenburg
Landtag Brandenburg

Anfang Mai reisten Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtages Brandenburg nach Graz. Anlass waren die partnerschaftlichen Beziehungen der Parlamente der drei Bundesländer. Unser Abgeordneter Dr. Andreas Bernig berichtet: "Eingeladen hatte die Präsidentin des Landtages der Steiermark, Dr. Bettina Vollath, die uns im prächtigen Plenarsaal des Landtages herzlich empfing. Wir hatten ein sehr schönes, gemischtes Programm. Es reichte vom Besuch des weltgrößten Zeughauses über die Teilnahme am Europafest bis zu Vorträgen über die Wirtschaftsentwicklung, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung. Auch Besichtigungen der Grazer Burg und eines Weingutes durften nicht fehlen.

Wir konnten viele Eindrücke und Erkenntnisse mit nach Hause bringen. Am interessantesten war für mich der Vortrag aus dem Bereich “Wirtschaftsentwicklung und Bewusstseinsbildung“. Schon die Bezeichnung des Bereiches ist bemerkenswert! Im Vortrag ging es um den Strukturwandel nach dem Niedergang der Erzabbaus. Ein wichtige Erkenntnis ist: Nie das Land und die Region schlechtreden (Bewußtseinsbildung) und durch eine parteiübergreifende Strategie Abwanderung verhindern. Dazu gehört der Zusammenhang von Wissenschaft und  Strukturwandel, der auf eine endogene Entwicklung setzt, nicht auf eine exogene – also von außen. Den Slogan „Stärken stärken!“ kennt man auch in der Steiermark. Es geht um Wachstum durch Innovation. Man braucht Mut zur Fokussierung und kein Gießkannenprinzip bei der Wirtschaftsförderung. Das letzte Schlagwort war Infrastruktur erhalten und Digitalisierung nutzen.

Der Anspruch, nie das Land und die Region schlechtzureden, war dann auch Gegenstand eines interessanten Disputes zwischen dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, und mir. Insgesamt herrschte eine sehr aufgelockerte und freundliche Atmosphäre. Schon mal einen gute Grundlage für einen parteiübergreifende Entwicklungsstrategie. Einen herzlichen Dank an die steirischen Gastgeber (Steiermärker zu sagen, ist nicht üblich). Sie haben uns auch kulinarisch reichlich verwöhnt: Unter vier Gängen war ein Menü nicht zu haben.