Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

28. März 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Tolerantes Brandenburg/Innenpolitik

Es bleibt dabei: Keine Abschiebungen in Kriegsgebiete!

Andrea Johlige

Zu Meldungen, wonach eine Sammel­abschiebung des Bundes nach Afghanistan unter Beteiligung Branden­burgs stattfand, erklärt die flücht­lings­politische Sprecherin Andrea Johlige: Als LINKE haben wir immer klar gemacht: Afghanistan ist kein sicheres Land! Es darf keine Abschiebungen in ein Kriegsgebiet geben. Mehr...

 
24. März 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik

PKW-Maut im Bundesrat stoppen

Die schwarz-rote Koalition im Bundestag hat heute der als PKW- Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Am 31. März soll im Bundesrat abschließend über die Gesetzgebung zur Maut entschieden werden. Seit Jahren vertreten wir die Auffassung Mehr...

 
23. März 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Bahnstrecke Templin- Joachimsthal auf gutem Weg

Eine Reaktivierung der Bahnstrecke Templin - Joachimsthal geht voran. 2006 wurde hier der Personenverkehr abbestellt. Jetzt wird es zunächst eine Überarbeitung des Bahnkonzeptes geben. Mehr...

 
22. März 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Bürgerschaftliches Engagement/Verfassung/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Deutlicher Anstieg bei rechtsextrem motivierten Straftaten besorgniserregend

Gerade dort, wo ein Klima der Angst erzeugt wird, kommt es darauf an, dass sich die Zivilgesellschaft der Fremdenfeindlichkeit und Gewalt entgegenstellt. Mehr...

 
22. März 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Lutz muss Weichen für Bahn der Zukunft stellen

Der personelle Neubeginn mit Herrn Lutz muss mit einer strategischen Neuausrichtung für eine Zukunftsbahn verbunden werden, mit mehr Mobilität für Personen und Güter auf der Schiene und für mehr Klimaschutz.  Mehr...

 
22. März 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Ländlicher Raum/Gewässerprivatisierung/Naturschutz/Landschaftswasserhaushalt

Wasser ist Leben

Wir müssen mit dem Wasser nachhaltig, sorgsam und sparsam damit umgehen, damit auch künftige Generationen es genießen und nutzen können. Insofern geben wir dem heutigen Weltwassertag einen besonderen Platz im Kalender. Mehr...

 
21. März 2017 Andreas Bernig Bernig, Dr. Andreas/Arbeitsmarktpolitik

CDU fordert Eingriff in Tarifautonomie

Unterschiedliche Vergütungen in der Pflege in Berlin und Brandenburg befördert die Fachkräfteabwanderung. Nach wie vor gibt es keinen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege. Dazu erklärt Andreas Bernig: Über die Bezahlung von Pflegekräften entscheidet nicht die Landesregierung, sondern die Mehr...

 
20. März 2017 Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Innenpolitik/Minderheitenpolitik/Sorbenpolitik

Niedersorbisch lernen ist „in“! Jetzt geht es um mehr Qualität!

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2469 erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Die Antwort belegt, was Elterninitiativen, Domowina, Vereine und auch wir als DIE LINKE seit langem kritisieren: Lerngruppen in Sorbisch/Wendisch erst ab 12 Schülerinnen Mehr...

 
17. März 2017 Diana Bader und Andreas Bernig Bader, Diana/Bernig, Dr. Andreas/Gleichstellungspolitik/Wirtschaftspolitik/Arbeitsmarktpolitik

Längst Zeit für mehr Lohngerechtigkeit!

Die Abgeordneten Diana Bader und Andreas Bernig

Der Equal Pay Day macht alljährlich auf die geschlechts­spezifische Lohn­lücke aufmerksam. In diesem Jahr fällt er auf den morgigen 18. März. Dazu erklären die Sprecherin für Frauen- und Gleich­stellungs­politik Diana Bader und der arbeitsmarkt­politische Sprecher Andreas Bernig: Männer verdienen im Schnitt  Mehr...

 
16. März 2017 Anita Tack Tack, Anita/Wohnungspolitik/Daseinsvorsorge/Sozialpolitik

Breites Bündnis für gutes und bezahlbares Wohnen

Die Herausforderungen der kommenden Jahre für mehr Wohnungsneubau, für mehr Barrierefreiheit und vor allem mehr bezahlbaren Wohnraum können nur gemeinsam in Angriff genommen und verwirklicht werden. Dies sollte das Bündnis unterstützen. Mehr...

 

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