Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

17. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Verkehrssicherheit

Verkehrssicherheitskampagne hilft!

Das aktuelle Unfallgeschehen und die Unfallbilanz 2016 zeigen, dass die Verkehrssicherheit immer wieder öffentlich thematisiert werden muss. Wir müssen deutlich zeigen: Sicherheit im Straßenverkehr geht uns alle an - tagtäglich. Mehr...

 
16. Februar 2017 Bettina Fortunato Fortunato, Bettina/Ländlicher Raum/Sozialpolitik/Rentenangleichung/Seniorenpolitik

Weisheit der Alten wertschätzen

Wir müssen Wege finden, auch dort Daseinsvorsorge und Lebensqualität im Alter zu sichern. Mit der Fortentwicklung der seniorenpolitischen Leitlinien sollen aktuelle Fragen und Probleme aufgegriffen, aktives Altern unterstützt und die Lebensbedingungen der älteren Bevölkerung verbessert werden.  Mehr...

 
9. Februar 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Johlige begrüßt Urteil im Nauen-Prozess

Zum Urteil im sogenannten Nauen-Prozess erklärt die Sprecherin für ein "Tolerantes Branden­burg" Andrea Johlige: „Die gute und intensive Ermittlungs­arbeit zur Aufklärung der rechts­extremen Taten der Nazi-Zelle in Nauen zeigt, wie ernst die Branden­burger die Branden­burger Sicherheits­behörden Mehr...

 
9. Februar 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Landesentwicklung/Raumordnung/Flughafen BER/Schallschutz

Berlin und Brandenburg: Zwei Länder – eine Region

Bei ihrer Klausur in Wittenberge hat sich die Fraktion DIE LINKE im Landtag Branden­burg auch mit der Links­fraktion des Berliner Ab­geordneten­hauses beraten. Dazu erklären die Vorsitzenden Carola Bluhm (Berlin) und Ralf Chris­toffers (Brandenburg): Mit der Regierungs­beteiligung der Linken in Berlin werden nun in der Mehr...

 
9. Februar 2017 Bettina Fortunato Fortunato, Bettina/Arbeitsmarktpolitik/Bundes- und Landespolitik/Sozialpolitik/Wirtschaftspolitik

Solo-Selbständige sozial absichern

Brandenburg ist einer Bundesratsentschließung des Freistaates Thüringen zur Änderung der Regelungen der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) beigetreten. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Es ist gut und richtig, dass Bundesländer mit einer LINKEN Regierungsbeteiligung Mehr...

 
8. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita

KZ Ravensbrück: Gedenken und Erinnern stärken

Zur Vorstellung des Projekts „Ravens­brück – Erschließung des historischen südlichen Lager­geländes“ in der Mahn- und Gedenk­stätte Ravens­brück, erklärt die Land­tags­abge­ordnete Anita Tack: Das Erinnern an die Verbrechen des deutschen Faschismus von 1933 bis 1945 darf nicht nachlassen, das ist meine feste Überzeugung, Mehr...

 
7. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehr/Verkehrspolitik/Nahverkehr (ÖPNV)/Schienenverkehr

Mobilitätsstrategie 2030 wichtiger Zukunfts-Schritt

Die 15 Eckpunkte zur Ausarbeitung der Mobilitätsstrategie, die als Vorgabe vom Kabinett beschlossen sind, finden sich noch nicht vollständig in der jetzigen Strategie wieder. Die Diskussion im parlamentarischen Raum wird daher zur Qualifizierung der Mobilitätsstrategie 2030 beitragen. Mehr...

 
7. Februar 2017 Isabelle Vandre Vandré, Isabelle/Hochschulpolitik/Bildung

Erfolg gegen Studiengebühren

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Rückmeldegebühren wird sich DIE LINKE dafür einsetzen, die Rückmeldegebühr aus dem Hochschulgesetz zu streichen - so wie es der Koalitionsvertrag bei einer erfolgreichen Klage vorsieht. Mehr...

 
7. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

ÖPNV: LINKE an der Seite von Gewerkschaft und Beschäftigten

Zum Warnstreik im ÖPNV in Frankfurt (Oder) und zu den Tarifforderungen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Öffentlicher Personennahverkehr gehört zur Daseins­vorsorge für Bürgerinnen und Bürger. Jahrelang gab es nur sparsame Tariferhöhungen Mehr...

 
1. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrssicherheit/Verkehrspolitik

Mehr Verkehrssicherheit nötig!

Die heute vorgelegte Unfallstatistik zeigt nach wie vor sehr beunruhigende Ergebnisse. Darüber kann auch der positive Trend nicht hinwegtäuschen, dass die Zahl der Toten im Straßenverkehr im Jahr 2016 im Vergleich zu 2015 um 32 Prozent gesunken ist. Dennoch starben auf Brandenburgs Straßen 121 Menschen.  Mehr...

 

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