Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

14. Dezember 2017 Diana Bader Bader, Diana/Bundes- und Landespolitik/Sozialpolitik

Allen Frauen Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglichen

Eine Entschließung zum Thema „Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen“ (Drs. 617/17) steht morgen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Brandenburg hat sich der Initiative der Länder Niedersachsen und Thüringen Mehr...

 
14. Dezember 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Minderheitenpolitik/Landesgleichstellungspolitik/Gleichstellungspolitik

Menschen dürfen nicht diskriminiert werden. Niemals. Nirgendwo.

Zum 75. Jahrestag von Himmlers »Auschwitz-Erlass« erinnert der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma heute in der Gedenkstätte Sachsenhausen an die Opfer der NS-Verbrechen an der Minderheit. Mit ihm begann die massenhafte Deportation der europäischen Sinti und Roma in die Konzentrations- Mehr...

 
13. Dezember 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Nahverkehr (ÖPNV)

48 Mio. für Busse und Bahnen

Der Landtag hat heute eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mit der heutigen Zustimmung zur ÖPNV-Gesetzesnovelle werden die Landkreise und kreisfreien Städte nachhaltig unterstützt. Sie können somit in den öffentlichen  Mehr...

 
7. Dezember 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

Mehr Geld für Busse und Bahnen

Heute hat der Infra­struktur­ausschuss des Branden­burger Land­tages eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Spreche­rin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Regie­rungs­frak­tionen haben heute im Ausschuss für Infra­struktur und Landes­planung (AIL) eine stärkere finanzielle Mehr...

 
7. Dezember 2017 Volkmar Schöneburg Schöneburg, Dr. Volkmar/Medien

Lokaljournalismus in Brandenburg soll gestärkt werden

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben zur Landtagssitzung im Dezember einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 6/7732) eingebracht, mit dem lokale TV-Anbieter gestärkt werden sollen. Dazu erklären die medienpolitischen Sprecherinnen Mehr...

 
29. November 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/EU-Förderpolitik/Infrastrukturpolitik/Raumordnung

Bauernland in Investorenhand?

Zum heutigen Fachgespräch „Zugang zu Grund und Boden für ortsansässige Landwirte“ im Agrar- und Umweltausschuss erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Außerlandwirtschaftliche und überregional agierende Investoren machen sich zunehmend in brandenburgischen  Mehr...

 
29. November 2017 Anita Tack Tack, Anita/Umweltpolitik/Verkehrspolitik/Verkehr

Autokonzerne endlich in die Pflicht nehmen

Die Kommunen sollen auch nach 2018 Geld von Bund und Auto­indus­trie bekommen, um die Luft­quali­tät zu verbes­sern. Das sagte Kanzlerin Merkel jetzt für die kom­menden Koali­tions­verhand­lungen zu. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Spre­cherin Anita Tack: Die Bundesregierung hat den Kommunen eine Milliarde Euro Mehr...

 
28. November 2017 Gerrit Große Große, Gerrit/Bildungspolitik/KITA/Bildung

Monitoring soll Qualität von Kitas verbessern helfen

Gute Bildung fängt schon im Kindergarten-Alter an. Doch wie ist es in Brandenburg um die pädagogische Qualität frühkindlicher Bildung in den Kitas bestellt? Das wollen die Fraktionen von SPD, LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, durch ein `Qualitätsmonitoring für die frühkindliche Bildung´ untersuchen  Mehr...

 
23. November 2017 Anita Tack Tack, Anita/Infrastrukturpolitik/Städtebauförderung/Innenpolitik

LINKE fordert mehr Fördermittel für den Wohnungsbau

Zur angespannten Wohnraumsituation in Potsdam und darüber hinaus, erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Anita Tack: Abhilfe soll vor allem durch Wohnungsneubau mit einem großen Anteil an Sozialwohnungen und bezahlbaren Mieten geschaffen werden. Das Infrastrukturministerium  Mehr...

 
22. November 2017 Ralf Christoffers, Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Christoffers, Ralf/Schwarzenberg, Anke/Finanzpolitik/Innenpolitik/Öffentlicher Dienst

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie haben zu umfassenden Ergebnissen Mehr...

 

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