Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

16. Oktober 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landschaftswasserhaushalt/Abwasser/Umweltpolitik

Gewässerunterhaltung: landesweit differenzierte Beiträge auf den Weg gebracht

Mit dem heutigen Beschluss auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird erstmals landesweit eine Differenzierung der Beiträge für die Gewässerunterhaltung eingeführt: Wer mehr profitiert bezahlt auch mehr, dagegen werden Waldflächen entlastet. Mehr...

 
11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
5. Oktober 2017 Dr. Andreas Bernig Bernig, Dr. Andreas/Arbeitsmarktpolitik

Prekäre Beschäftigung zurückdrängen

Die amtliche Statistik zur Leiharbeit zeigt, dass die Agenda 2010 weiter verheerende Folgen für die abhängig Beschäftigten hat. DIE LINKE bleibt daher bei ihren Forderungen: 12 Euro Mindestlohn, Beschränkung der Leiharbeit auf drei Monate und danach Festanstellung, Zahlung eines Zuschlages für die Flexibilität der Beschäftigten. Mehr...

 
4. Oktober 2017 Ralf Christoffers und Anita Tack Christoffers, Ralf/Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Schnelle Verbesserungen im Schienenverkehr notwendig

Heute wurde eine Rahmen­verein­barung zum Ent­wick­lungs­konzept für die Infra­struktur des Schienen­verkehrs in Berlin und Branden­burg - „i2030“ - verab­schiedet. Dazu erklären der Fraktions­vorsitz­ende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers, und die verkehrs­poli­tische Sprecherin Anita Tack: Mehr...

 
4. Oktober 2017 Diana Bader Bader, Diana/Landesgleichstellungspolitik/Gleichstellungspolitik/Sozialpolitik/Familie

Keine doppelten Gebühren für gleichgeschlechtliche Paare

Seit dem 2. Oktober können gleich­geschlecht­liche Paare auch in Branden­burger Standes­ämtern heiraten oder ihre bestehende ein­getra­gene Lebens­partner­schaft in eine Ehe umwandeln lassen. Dazu erklärt die gleich­stellungs­poli­tische Sprecherin Diana Bader: Bei der Um­wand­lung einer eingetragenen Lebens­partner­schaft Mehr...

 
28. September 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Bundes- und Landespolitik/Asylpolitik

Integration ist nicht Reden, sondern Tun

Zum morgigen Tag des Flüchtlings erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin, der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: Abschottung und Abschreckung werden im Europa 2017 weiter vorangetrieben. Die Flüchtlinge werden bekämpft, nicht die Ursachen, die zu ihrer Flucht geführt haben. Einen legalen Mehr...

 
28. September 2017 Gerrit Große Große, Gerrit/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Gedenken und Handeln gegen Diskriminierung

Der Landtag Brandenburg hat heute ein­stimmig einem Antrag von SPD, LINKEN und Grünen zugestimmt, der die Landes­regierung beauftragt, eine Verein­barung mit dem Landes­verband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg abzuschließen. Dazu erklärt die kultur­politische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...

 
27. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Landesentwicklung/Verkehrspolitik

Gezielt auf Entwicklungs- und Wachstumskurs

Zum Bericht der Landesregierung "Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen" erklärt die stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Auf Antrag von SPD und Linksfraktion gab es im September 2016 den Landtagsbeschluss 6/5112-B, der eine Reihe Mehr...

 
26. September 2017 Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Bildungspolitik/Bildung

Zum Rücktritt von Günter Baaske

Bildungsminister Günter Baaske (SPD) wird aus persönlichen Grünen auf sein Amt verzichten. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Wir zollen Günter Baaske unseren Respekt, bedauern aber seine Entscheidung. Baaske hatte sich in seinem Ressort gut Mehr...

 
19. September 2017 Matthias Loehr Loehr, Matthias/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Wirtschaftspolitik

Flughafen-Umfeldentwicklung am BER beschleunigen

Das Flughafen­umfeld am BER ist bereits heute ein immer attraktiver werdender Unter­nehmens- und Arbeits­standort. Das Land Brandenburg profitiert von einer positiven Entwick­lung rund um den BER ganz maß­geblich. Die Land­tags­frak­tionen von LINKEN, SPD und CDU haben daher am Dienstag einen Mehr...

 

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