Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

28. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Ehe für alle: Politik ist handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung von Menschen aufgrund  Mehr...

 
24. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr

Mehr Radwege für mehr Mobilität im Land

Der Infrastrukturausschuss des Landtages befasste sich in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der Linksfraktion mit der Neubewertung der Prioritätenliste für Radwege an Landesstraßen im Land Brandenburg. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Im Ausschuss wurden vom  Mehr...

 
22. Juni 2017 Isabelle Vandre Vandré, Isabelle/Sozialpolitik/Bildungspolitik/Hochschulpolitik

Rückzahlung der Rückmeldegebühren muss kommen

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Bran­den­burg hat heute entschieden, dass die von Studie­renden in Bran­den­burg gezahlten so­genann­ten Rück­melde­gebühren zurück­erstattet werden müssen. Zu dem Urteil erklärt die hoch­schul­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Isabelle Vandre: Das Urteil des Mehr...

 
21. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verbraucherschutz

DIE LINKE gratuliert Fahrgastverband "Pro Bahn"

Dr. Aribert Peters, Gründer des "Bundes der Energie­verbrau­cher", wurde als „Persön­lichkeit des Ver­braucher­schutzes 2017“ und der Fahr­gast­verband "Pro Bahn" als „Projekt des Ver­braucher­schutzes 2017“ ausge­zeichnet. Dazu erklärt die verkehrs­politische Sprecherin der Linksfraktion, Anita Tack: Mehr...

 
19. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Radverkehr/Verkehrspolitik

Radwegebau analysieren und weiter fördern

Zur Diskussion um den Radwegeausbau erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack, dass Radwegebau weiter zu analysieren und zu fördern. Radwege entlang von Landestraßen zu bauen, ist eine berechtigte Forderung vieler Kommunen. Die LINKE unterstützt den Radwegebau Mehr...

 
19. Juni 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Asylpolitik

Bundesregierung muss Aufenthaltsrecht für gut integrierte Geflüchtete ändern

Zum „Welttag des Flüchtlings“ am 20. Juni fordert die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige die Bundesregierung auf das Aufenthaltsrecht für gut integrierte Geflüchtete zu ändern. Mehr...

 
16. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

Stammbahn hat viel Potenzial

Zur Diskussion um die Wieder­inbetrieb­nahme der Stamm­bahn­trasse zwischen Potsdam und Berlin erklärt die verkehrs­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Land­tag, Anita Tack: Die Diskussion zur Wieder­inbetrieb­nahme der Stamm­bahn wird intensiv und auch konträr geführt. Daher ist es nur folgerichtig, wenn die  Mehr...

 
15. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Umweltpolitik/Klimaschutz/Naturschutz/Energiepolitik

LINKE gratuliert dem Nachhaltigkeitsforscher Schellnhuber

Der Potsdamer Klimaforscher Hans Jo­achim Schelln­huber wird heute mit der inter­national bedeu­tend­sten Auszeich­nung für Nach­haltig­keits­for­schung, dem japa­nischen „Blue Planet Prize“ ausge­zeichnet. Dazu erklärt die Pots­damer Landtags­abgeordnete Anita Tack: DIE LINKE gratuliert Professor Schellnhuber Mehr...

 
13. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Verfassung/Bundes- und Landespolitik

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landes­ver­fassung. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzen­de der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landes­ver­fassung bestand und besteht darin, dass sie nicht nur die Mehr...

 
13. Juni 2017 Neuwahlen des Fraktionsvorstands Abgeordnete/Christoffers, Ralf/Dannenberg, Kathrin/Domres, Thomas/Große, Gerrit/Vandré, Isabelle/Fortunato, Bettina

Christoffers als Vorsitzender bestätigt

Die 17-köpfige Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat heute ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Anwesend waren 15 Abgeordnete. Mit 93,3 Prozent (14 ja, 1 nein) wurde Ralf Christoffers erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Domres bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 3029