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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

9. Februar 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Johlige begrüßt Urteil im Nauen-Prozess

Zum Urteil im sogenannten Nauen-Prozess erklärt die Sprecherin für ein "Tolerantes Branden­burg" Andrea Johlige: „Die gute und intensive Ermittlungs­arbeit zur Aufklärung der rechts­extremen Taten der Nazi-Zelle in Nauen zeigt, wie ernst die Branden­burger die Branden­burger Sicherheits­behörden Mehr...

 
9. Februar 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Landesentwicklung/Raumordnung/Flughafen BER/Schallschutz

Berlin und Brandenburg: Zwei Länder – eine Region

Bei ihrer Klausur in Wittenberge hat sich die Fraktion DIE LINKE im Landtag Branden­burg auch mit der Links­fraktion des Berliner Ab­geordneten­hauses beraten. Dazu erklären die Vorsitzenden Carola Bluhm (Berlin) und Ralf Chris­toffers (Brandenburg): Mit der Regierungs­beteiligung der Linken in Berlin werden nun in der Mehr...

 
9. Februar 2017 Bettina Fortunato Fortunato, Bettina/Arbeitsmarktpolitik/Bundes- und Landespolitik/Sozialpolitik/Wirtschaftspolitik

Solo-Selbständige sozial absichern

Brandenburg ist einer Bundesratsentschließung des Freistaates Thüringen zur Änderung der Regelungen der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) beigetreten. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Es ist gut und richtig, dass Bundesländer mit einer LINKEN Regierungsbeteiligung Mehr...

 
8. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita

KZ Ravensbrück: Gedenken und Erinnern stärken

Zur Vorstellung des Projekts „Ravens­brück – Erschließung des historischen südlichen Lager­geländes“ in der Mahn- und Gedenk­stätte Ravens­brück, erklärt die Land­tags­abge­ordnete Anita Tack: Das Erinnern an die Verbrechen des deutschen Faschismus von 1933 bis 1945 darf nicht nachlassen, das ist meine feste Überzeugung, Mehr...

 
7. Februar 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehr/Verkehrspolitik/Nahverkehr (ÖPNV)/Schienenverkehr

Mobilitätsstrategie 2030 wichtiger Zukunfts-Schritt

Die 15 Eckpunkte zur Ausarbeitung der Mobilitätsstrategie, die als Vorgabe vom Kabinett beschlossen sind, finden sich noch nicht vollständig in der jetzigen Strategie wieder. Die Diskussion im parlamentarischen Raum wird daher zur Qualifizierung der Mobilitätsstrategie 2030 beitragen. Mehr...

 

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