Plenum aktuell

Einmal im Monat tritt der Brandenburger Landtag zu seiner Plenartagung zusammen; zwei bis drei Tage dauert die Sitzung. Auf dieser Seite informieren wir Sie über Aktuelle Stunden und Debatten, über wichtige Redebeiträge unserer Abgeordneten und über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, die während der aktuellen Plenarsitzung verhandelt werden. 

 

 

30. Juni 2017

Bessere Honorare für KünstlerInnen

Bildende Künstlerinnen und Künstler habe oft eine lange Ausbildung hinter sich, sie stecken viel Zeit und Aufwand in ihre Werke und sie haben keine festen Arbeitszeiten, sondern sind manchmal rund um die Uhr beschäftigt. Trotzdem können sie von ihrem Schaffen oft kaum leben. Der Landtag hat jetzt eine Initiative gestartet, die Kunstschaffende in ihrem Lebensunterhalt unterstützen soll, wenn diese in Räumlichkeiten des Landes ausstellen. Die Abgeordnete Gerrit Große erläutert den Ansatz.

Zum Antrag: Drucksache 6/6824

30. Juni 2017

Mehr "Kunst am Bau" für Brandenburg

Das Land ist ein großer öffentlicher Bauherr und steht deshalb auch in der Verantwortung, wenn es um das Thema "Kunst am Bau" geht. Die ist nämlich keinesfalls eine bloße Zugabe, die man auch weglassen kann, sondern ein wichtiger Bestandteil der Baukultur. Unsere kulturpolitische Sprecherin Gerrit Große erläutert am Beispiel des Potsdamer Landtagsgebäudes, was das im Einzelnen bedeuten kann.

Zum Antrag: Drucksache 6/6823

30. Juni 2017

Kein Kind zurücklassen

Brandenburg wird sein Engagement gegen Kinderarmut verstärken. Auf Antrag der rot-roten Koalition beschloss der Landtag, konkrete Handlungsempfehlungen aus der Arbeit der Runden Tisches abzuleiten. Auf Bundesebene wird sich Brandenburg für die Einführung einer Kindergrundsicherung und die Erhöhung des Kindergeldes einsetzen. Für die Linksfraktion sprach die Abgeordnete Bettina Fortunato.

Zum Antrag: Drucksache 6/6692

30. Juni 2017

Warum die neue Beamtenbesoldung?

Die rot-rote Koalition will den Brandenburger Beamtinnen und Beamten in den kommenden Jahren Sonderbeträge auszahlen. Der Sold soll stärker erhöht werden als in den anderen Bundesländern. Damit soll der öffentliche Dienst in Brandenburg attraktiver werden. Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, René Wilke, erläutert in seiner Rede ausführlich, wie das Konzept funktioniert und was der Anlass war.

Zum Entschließungsantrag: Drucksache 6/6894

30. Juni 2017

Flächendeckende Krankenhausversorgung sichern

Damit die Gesundheitsversorgung auch in den dünner besiedelten Regionen Brandenburgs gesichert bleibt, soll kein Krankenhausstandort geschlossen werden. Um eine gute Versorgung auf allen medizinischen Feldern zu sichern, muss es aber Veränderungen geben - z.B. muss die Zusammenarbeit mit den Kliniken in Berlin enger werden. Wie es weiter gehen soll mit der Krankenhausplanung, erläutert unsere Gesundheitsexpertin Bettina Fortunato.

Zum Antrag: Drucksache 6/6822

30. Juni 2017

Was tun gegen Kinderarmut?

Kinderarmut ist eines der zentralen Probleme in Deutschland. DIE LINKE setzt sich seit langem dafür ein, die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen aus armen Familien zu verbessern. Ein entsprechender Antrag (Drucksache 6/6692) steht am Freitagmorgen auf der Tagesordnung des Landtages. Was genau Kinderarmut bedeutet, erklärt die Brandenburger Linksfraktion gemeinsam mit zwei anderen Linksfraktionen in diesem Video.

29. Juni 2017

Großes Engagement für ein tolerantes Brandenburg

Das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg" hat zum Ziel, das zivilgesellschaftliche Engagement im Land zu fördern. Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus sollen bekämpft werden. Dies geschieht in Zusammenarbeit des Landes mit zahlreichen Netzwerken und Kooperationspartnern - von der AOK über den Fußballverband bis zum Landesjugendring. In der Debatte um die Umsetzung des Konzeptes bedankte sich unsere Abgeordnete Andrea Johlige bei tausenden Ehrenamtlichen in Brandenburg für ihre unermüdliche Arbeit.

Zum Bericht der Landesregierung: Drucksache 6/6785

29. Juni 2017

Mehr ErzieherInnen - bessere Betreuung

Eine gute Qualität der frühkindlichen Bildung ist der LINKEN ein großes Anliegen. Darum setzen wir uns kontinuierlich dafür ein, das Verhältnis von ErzieherInnen zu Kindern zu verbessern. Mit dem jetzigen Gesetz senken wir den Betreuungsschlüssel bei den Drei- bis Sechsjährigen auf 1 zu 11 und erhöhen zusätzlich die Freistellung von Kita-Leitungen für alle Kitas, damit dort mehr Zeit für konzeptionelle Arbeit ist. Unsere Zustimmung zu dem Gesetz erläutert die kinderpolitische Sprecherin Gerrit Große.

Zur Beschlussempfehlung des Jugendausschusses: Drucksache 6/6870

29. Juni 2017

Öffentlicher Dienst soll attraktiver werden

Die rot-rote Koalition will den Brandenburger Beamtinnen und Beamten in den kommenden Jahren Sonderbeträge auszahlen. Der Sold soll stärker erhöht werden als in den anderen Bundesländern. Damit soll der öffentliche Dienst in Brandenburg attraktiver werden. Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, René Wilke, erklärt, wie das Konzept funktioniert und was der Anlass war.

Zum Entschließungsantrag: Drucksache 6/6894

28. Juni 2017

Neues Schulgesetz bringt viele Verbesserungen

Das neue Schulgesetz in Brandenburg hat Reformen in gleich fünf verschiedenen Bereichen zum Ziel. Unter anderem soll es in den Schulen mehr Demokratie geben, die Inklusion soll verbessert werden und die Bewertung der schulischen Leistungen soll künftig für jüngere SchülerInnen differenzierter erfolgen als durch herkömmliche Noten. Auch sollen Schulzentren im Gesetz verankert werden. Denn Zweck der Reform erklärt unsere bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg.

Zur Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses: Drucksache 6/6854

28. Juni 2017

Kreisreform-Gesetze sind in den Landtag eingebracht

Unmittelbar vor der Sommer­pause hat der Landtag ein großes und wichtiges Stück Arbeit angepackt: Mit der Beratung der Gesetze zur Funktional­reform und zur Kreis­neu­gliederung wird es ernst in Sachen Verwal­tungs­struktur­reform. Wir stehen damit vor der Heraus­forde­rung, unser Land so zu organi­sieren und die Res­sourcen so einzuteilen, dass wir auch in zehn, fünfzehn Jahren auf der Höhe der Aufgaben sind. Warum die Ver­waltungs­struktur­reform dabei richtig und not­wendig ist, erläutert der Fraktions­vorsitzende Ralf Chris­toffers.

Zum Gesetzentwurf über die Kreisreform: Drucksache 6/6776
Zum Gesetzentwurf über die Funktionalreform: Drucksache 6/6775

28. Juni 2017

Zugverkehr in Brandenburg verbessern

Die Bevölkerung im Berliner Umland wächst, aber auch in den berlinfernen Teilen Brandenburgs steigt der Bedarf an guten Zugverbindungen. In den nächsten Jahren müssen deshalb zahlreiche S- und Regionalbahnstrecken ausgebaut, Taktfrequenzen müssen erhöht werden. Wie es gelingen kann, den Schienen-Personennahverkehr zu verbessern, erläutert die LINKE Verkehrsexpertin Anita Tack in der Aktuellen Stunde des Landtages.

28. Juni 2017

Landtag tritt zum Maiplenum zusammen

Vom 28. bis zum 30. Juni tritt der Bran­den­burger Land­tag zu seiner letzten Plenar­woche vor der Sommer­pause zusammen. Die drei Sitzungs­tage sind bis Freita­gabend dicht gepackt mit Anträgen, Gesetz­entwürfen, Anfragen an die Landes­regierung und Aktuellen Stunden. Am heutigen Mittwoch wird unter anderem der Gesetz­entwurf für die Kreis­gebiets­reform eingebracht, und der Landtag diskutiert darüber, wie der Eisenbahnverkehr in der Region verbessert werden kann. Wir informieren Sie hier bis Freitag laufend über die Debatten aus LINKER Sicht.