Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkriegs in Europa

Am 8. Mai 1945 schlug dem faschistischen Regime in Deutschland die letzte Stunde. Über Berlin wehte die rote Fahne mit Hammer und Sichel. Hitlers Paladine unterschrieben die Kapitulation.

Zwölf Jahre nach dem Scheitern der ersten deutschen Demokratie, sechs Jahre nach Beginn des von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieges lagen Europa und große Teile der Welt in Schutt und Asche. Bis zu 80 Millionen Menschen hatten auf den Schlachtfeldern, in den Konzentrationslagern, im Terror von SS und Wehrmacht, auf der Flucht oder im Bombenhagel ihr Leben verloren.

Das deutsche Volk hatte Regime, Krieg und Terror mehrheitlich bis zur letzten Minute getragen, zumindest ertragen. Der Widerstand, den es in allen Gruppen der Bevölkerung gab, kämpfte heroisch, blieb aber unter den gegebenen Umständen letztlich zu schwach, um die Verhältnisse zu wenden.

Der Antisemitismus, seit Jahrzehnten das Schandmal der deutschen Gesellschaft, hatte den Resonanzboden für einen bis dahin unvorstellbaren Zivilisationsbruch abgegeben – die Shoa, die industrielle Vernichtung der jüdischen Bevölkerung Europas.

Es bedurfte übermenschlicher Anstrengungen der Völker insbesondere der Sowjetunion, Großbritanniens, Frankreichs, der USA und der weit über 100 Mitgliedsstaaten der weltweiten Anti-Hitler-Koalition, um die Welt und Deutschland von diesem Horror zu befreien und eine humanistische Perspektive zu bewahren.

Mittlerweile sind viele Jahre seit dem Ende des Kalten Krieges vergangen, der lange Zeit auch die politischen Sichten auf den 8. Mai 1945 prägte. Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlischt die Stimme der Zeitzeugen.

Das vereinte Deutschland, das im letzten Vierteljahrhundert stets ein sehr kritisches Verhältnis zur Vergangenheit gepflegt hatte, ist beunruhigend still. Die Einführung eines nationalen Gedenktages wird durch die Regierungskoalition auf Bundesebene weiter abgelehnt. Ein gemeinsames Gedenken der einstigen Alliierten gibt es nicht.  Dabei ist angesichts zunehmender neonazistischer Gewalttaten das Erinnern an die Verbrechen der Nationalsozialisten und an diejenigen, die uns Deutsche vom Faschismus befreit haben, notwendiger denn je.

Brandenburg hat daher das Richtige und das Notwendige getan: In unserem Land ist der 8. Mai nunmehr offizieller Gedenktag. Nach Mecklenburg-Vorpommern (2002 unter Rot-Rot) hat der Landtag Brandenburg am 30. April 2015 beschlossen, den 8.Mai künftig als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges in Europa zu begehen. Und im November 2015 haben auch DIE LINKE, SPD und Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Freistaat Thüringen den 8. Mai zum Gedenktag erklärt. Der Gedenktag anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges in Europa, der künftig in drei ostdeutschen Bundesländern begangen wird, ist ein richtiges und wichtiges Signal für Demokratie, Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit.