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Nachhaltige Entwicklung in Brandenburg
DS 5/290

 

L - Magazin

 

Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Nachhaltigkeit

Bereits 1987 definierte der Brundtland-Bericht nachhaltige Entwicklung: „Entwicklung zukunftsfähig zu machen, heißt, dass die gegenwärtige Generation ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Fähigkeit der zukünftigen Generation zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können."

Was fast selbstverständlich klingt, ist in Wirklichkeit ein anspruchsvolles Programm, das in allen Politikbereichen verankert werden muss. Seit der Weltkonferenz in Rio 1992 ist dies grundsätzlich anerkannt. Nachhaltige Entwicklung muss gleichrangig in den drei Säulen Ökologie, Soziales und Ökonomie erfolgen. Ein breites Spektrum an Politikfeldern ist einzubeziehen, von der Artenvielfalt zur Haushaltsvorsorge und von der Wasserwirtschaft zur Bildungspolitik. Demokratische Mitwirkung der Bürger an Entscheidungsprozessen spielt bei der Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle. Brandenburg war lange Zeit Nachzügler in Sachen Nachhaltigkeit: Während alle anderen Bundesländer mit Ausnahme von Bremen bereits Nachhaltigkeitsstrategien verabschiedet oder zumindest entworfen hatten, lag 2009 nur ein Diskussionspapier des damaligen Beirates für Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz vor. In der tatsächlichen Landespolitik spielten Nachhaltigkeitsgesichtspunkte kaum eine Rolle. So scheiterte beispielsweise ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, bei der Novellierung des Wassergesetzes 2007 die Anregungen des Nachhaltigkeitsbeirates zu berücksichtigen, am Widerstand der schwarz-roten Koalition. Mit einem Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD wurde schließlich im Januar 2010 die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg auf den Weg gebracht (Nachhaltige Entwicklung in Brandenburg, Drucksache 5/290). Die Strategie soll ressortübergreifend aufgestellt sein, konkret abrechenbare Ziele benennen und die Einbeziehung gesellschaftlicher Gruppen vorsehen. Von der Landesregierung wurde ein neuer Nachhaltigkeitsbeirat berufen. Im Herbst 2010 legte die Landesregierung Eckpunkte für die Nachhaltigkeitsstrategie vor, im Frühjahr 2011 folgte eine Auftaktkonferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE „Mehr Nachhaltigkeit für Brandenburg“. 2012 und 2013 wurde der Strategieentwurf unter Federführung des Umweltministeriums in vielen Veranstaltungen und mit einem Online-Konsultationsverfahren breit öffentlich diskutiert.