Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

KITA

Kinder brauchen eine Gesellschaft, in der sie sich respektiert und wohl fühlen. Ob zu Hause, in der Kindertagesstätte oder beim Spielen. Dazu gehört vor allem, dass Kinder als eigenständige Persönlichkeiten anerkannt werden.

Für DIE LINKE sind Rechte und Bedürfnisse der Kinder ebenso wichtig wie sozial gerechte Bedingungen für Menschen, die mit Kindern leben.

Kinder brauchen die Möglichkeit, ihr Lebensumfeld mitzugestalten. Für Frauen müssen die bestmöglichen Voraussetzungen geschaffen werden, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren.

Wiederholt und in den vergangenen Jahren in zunehmendem Maße hat sich der Zusammenhang zwischen sozialem Status, Entwicklungsauffälligkeiten und gesundheitlichen Beeinträchtigungen von Kindern, die in die Schule kommen, gezeigt. Daher räumt DIE LINKE einer qualitativ hochwertigen Kindertagesbetreuung für alle Kinder einen hohen Stellenwert ein. Kitas dürfen nicht Aufbewahrungsstätten für Kinder  - sie müssen Bildungseinrichtungen sein bzw. werden.

DIE LINKE tritt  für die Durchsetzung eines uneingeschränkten Rechtsanspruchs eines jeden Kindes in Brandenburg auf einen Kita-Platz und die Erhöhung der Qualität der Betreuung, Bildung und Erziehung in den Kitas ein.

Die rot-rote Koalition hat sich im Rahmen ihres Programms „Gute Bildung für alle von Anfang“ im Koalitionsvertrag 2009 dazu bekannt, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter zu verbessern. Mit einer gezielten Förderung der Kinder unter Einbeziehung der Eltern, dem weiteren Ausbau von Kitas zu Eltern-Kind-Zentren und der Einbindung von älteren Menschen in die Arbeit von Kindertageseinrichtungen für ein generationsübergreifendes Miteinander soll die frühkindliche Bildung qualitativ ausgebaut werden. Die Qualität der Bildungsarbeit in den Kindertagesstätten soll durch eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels sowohl für die 0- bis 3-Jährigen als auch für die 3- bis 6-Jährigen angehoben werden

Gleich im ersten Jahr der Legislatur hat die rot-rote Koalition dazu das  Kita-Gesetz novelliert. Es trat ab 1. November 2010 in Kraft. Der Betreuungsschlüssel für Kinder unter drei Jahren wurde von 1 Erzieherin für 7 Kinder auf 1 zu 6 und für über Dreijährige von 1 zu 12 auf 1 zu 10 gesenkt.

Parallel zum Kita-Gesetz hat die Koalition die Kita-Personalverordnung geändert, um die Zugangsmöglichkeiten  für angehende Fachkräfte in den Kindertagesstätten zu erweitern, ohne dass die Qualität der Bildung, Betreuung und Erziehung aufs Spiel gesetzt wird.

Trotz angespannter Haushaltslage hat die rot-rote Koalition jährlich 36 Mio. Euro für die Personalschlüsselverbesserung in den Haushalt eingestellt. Da die vier kreisfreien Städte das nicht für ausreichend hielten, klagten sie vor dem Landesverfassungsgericht und  waren erfolgreich. Daher verabschiedete der Landtag am 3.4.2014 das Kindertagesstättenanpassungsgesetz, das drei wesentliche Verbesserungen enthält:

  • Erstens ist dem Urteil des Verfassungsgerichts Rechnung getragen worden, in dem den kreisfreien Städten, die geklagt hatten, insofern Recht gegeben wurde, als die ihnen zur Verfügung gestellten finanziellen Landesmittel im Zusammenhang mit der Personalschlüsselverbesserung 2010 deren zusätzliche Kosten nicht gedeckt haben. Daher wird künftig ein Mehrkostenausgleich in Höhe von 9 Mio € den Trägern gezahlt.
  • Zweitens werden Eltern behinderter Kinder für die Begleichung der Kosten einer Leistung der Eingliederungshilfe im Hort nicht mehr herangezogen.
  • Und drittens ist das Gesetz dem Bundesgesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege, das ab 1.8. 2013 in Kraft ist, angeglichen worden. Danach hat jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr das Recht auf Kindertagesbetreuung. Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ist landesgesetzlich jetzt auch in Brandenburg vom vollendeten ersten Lebensjahr an festgeschrieben. Darüber hinaus haben Kinder in Brandenburg unter einem Jahr - im Unterschied zum Bund – auch weiterhin die Möglichkeit einer Kindertagesbetreuung, wenn die familiäre Situation das erforderlich macht.