Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Abwasser

Die Abwasserentsorgung wird in Brandenburg in kommunaler Eigenverantwortung überwiegend durch öffentlich rechtliche Körperschaften - Zweckverbände – organisiert.

Im Land Brandenburg wurden Neubau, Modernisierung und Erweiterung von Abwasseranlagen vor allem in den 90er Jahren in erheblichem Umfang gefördert. In falscher Einschätzung der Bevölkerungsentwicklung im ländlichen Raum wurden vielfach überdimensionierte Kläranlagen gebaut, die heute nicht ausgelastet sind und es zukünftig angesichts der zu erwartenden demografischen Entwicklung erst recht nicht sein werden. Im dünn besiedelten ländlichen Raum kommt der dezentralen Abwasserentsorgung eine bedeutende Rolle zu. Vor dem Hintergrund der klimawandelbedingt absehbaren Wasserknappheit sind Entsorgungssysteme, bei denen das Abwasser nicht in die Vorfluter abgeleitet sondern entweder genutzt oder vor Ort dem lokalen Wasserhaushalt zugeführt wird zu begrüßen. Initiativen zur Abwasserverwertung stehen im Widerspruch zum Anschluss- und Benutzungszwang, den die Kommunen festsetzen können, um eine Auslastung der zentralen Abwasserbeseitigungssysteme zu gewährleisten. Angesichts der demografischen Entwicklung muss nach Auffassung der LINKEN auch ein Rückbau von zentralen, überdimensionierten Kläranlagen in Betracht gezogen werden statt einer immer weiter fortschreitenden Zentralisierung mit immer weiteren Transportwegen des Abwassers. Die Auslastung überdimensionierter Kläranlagen darf nicht zulasten der gebührenzahlenden Anwohner und des Landschaftswasserhaushaltes gehen. Schon seit einigen Jahren ist vorgeschrieben, dass bei Landesförderungen zentrale und dezentrale Abwassersysteme gegeneinander abgewogen werden müssen. Auf Initiative der LINKEN wurde bei der Novellierung des Wassergesetzes 2011 festgeschrieben, dass Kommunen bei der Fortschreibung der Abwasserbeseitigungskonzepte den demografischen Wandel und Kriterien der Nachhaltigkeit berücksichtigen sollen. Außerdem wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, dass für wiederverwendetes Abwasser eine Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Nutzer leichter möglich wird. Um den zukünftigen Anforderungen konzeptionell gerecht zu werden, hat das Umweltministerium 2013 ein „Leitbild Siedlungswasserwirtschaft“ auf den Weg gebracht.