2. März 2017 Kampf gegen Erwerbslosigkeit

Sozialbetriebe - Irrweg oder Ausweg?

Knapp 42.000 Menschen in Branden­burg waren im Februar 2017 lang­zeit­arbeitslos. Während sich die Bundes­regierung zu­neh­mend aus der Förderung zurück­gezogen hat, haben wir auf Landes­ebene nach Wegen für die Beschäf­tigung und Förderung von Lang­zeit­arbeitslosen gesucht. Mit Hilfe von Mitteln des Europäischen Strukturfonds wollen wir langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eröffnen und  ihnen so die langfristige Möglichkeit für eine nachhaltige Sicherung des Lebensunterhalts zu eröffnen.

Im Rahmen einen Dienstagsgesprächs haben wir die finanzielle Förderung von Sozialbetrieben diskutiert. Gekommen waren zum fachlichen Austausch interessierte Mitarbeiter von Arbeitsfördergesellschaften, die Näheres über die im Dezember 2016 in Kraft getretene Förderrichtlinie des Landes Brandenburg zu Sozialbetrieben erfahren wollten und solche, die die Idee der „Sozialbetriebe“ für ArbeitnehmerInnen mit mehreren Vermittlungshemmnissen schon erproben und dabei an Grenzen stoßen.

Gekommen war auch der zuständige Mitarbeiter des MASGF, um Fragen zu beantworten und evtl. auch Bitten und Hinweise mitzunehmen, wo noch nachgebessert werden müsste. Auch Beigeordnete aus Städten und Kreisverwaltungen diskutierten mit, gäbe es ja doch die Möglichkeit gemeinsam eine Lösung für Menschen zu finden, die sonst ihr Leben lang keinen Weg in den Arbeitsmarkt finden würden. Der DGB Brandenburg hatte seine Vertreter genauso in der Runde, wie Arbeitslosenverbände und Vertreter der Landtagsfraktion, die am Thema interessiert sind.

Letztendlich waren sich alle einig: Es ist immer besser Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Die Bereitstellung von 6,5 Millionen Euro für Sozialbetriebe könne aber nur ein Baustein sein. Sozialbetriebe müssen von unten wachsen und brauchen ein regionales Netzwerk von Partnern. Sie brauchen die Unterstützung der Kreisverwaltungen und der Jobcenter.
Betriebe, die sich für diesen Weg entscheiden, nehmen eine außerordentliche, spezifische Belastung auf sich, deshalb ist die neue Richtlinie zur Förderung der sozialpädagogischen Begleitung und fachlichen Anleitung  der ArbeitnehmerInnen sehr richtig und wichtig. Sozialbetriebe sind keine neue Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, sondern eine Betriebsform, die ehemalige Langzeitarbeitslose mit Produktivitätseinschränkungen bzw. Vermittlungshemmnissen marktnah, sozialversicherungspflichtig beschäftigen. Ziel ist es, sie schließlich in den regulären Arbeitsmarkt zu integrieren. Sie erwirtschaften mithilfe der eingestellten ehemaligen Langzeitarbeitslosen am Markt selbständig ihre Kosten, indem sie Produkte und/oder Dienstleistungen erstellen und verkaufen. Sozialbetriebe sind gut für das Selbstwertgefühl der dort beschäftigten Menschen. Alle haben sich verabredet, in ihren Regionen für diese Art der Betriebe zu werben. Förderanträge können ab März bei der ILB gestellt werden.

Von Dr. Andreas Bernig und Bettina Fortunato