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Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Flughafen BER

13. Dezember 2017

48 Mio. Euro für Busse und Bahnen

Der brandenburgische Landtag hat in seinem Dezemberplenum eine neues ÖPNV-Gesetz (Drucksache 6/7774) beschlossen, das Landkreise und kreisfreie Städte bei ihren Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr unterstützt. 48 Mio. Euro mehr als bisher geplant stehen bis 2022 zur Verfügung. Eine Förderung in dieser Größenordnung hat es für Straßenbahnen und O-Busse, insbesondere für die Umsetzung der Barrierefreiheit, noch nicht gegeben.

Mit dem Gesetz leistet Brandenburg einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen wie für nachhaltige Mobilität und mehr Gesundheitsschutz für die Bürgerinnen und Bürger. Für DIE LINKE sprach die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack.

13. Dezember 2017

Integration als Chance

2014 hat Brandenburgs Landesregierung erstmals ein Integrationskonzept vorgelegt (Drucksache 6/7626). Seitdem ist viel geschehen: Die Zahl der MigrantInnen ist stark gestiegen - vor allem im Jahr 2015; die Herausforderungen an die Integrationspolitik des Landes auch. Jetzt hat die Landesregierung ein neues Konzept vorgelegt, in dem sie verschiedene Ansätze beleuchtet, durch die Integration gelingen kann - etwa durch Bildung, durch Berufsperspektiven, durch eine gute Gesundheitsversorgung oder durch eine zeitgemäße Asylpolitik.

In der Debatte im Landtag erläuterte Die LINKE Integrationsexpertin Andrea Johlige, warum sie das Konzept gelungen findet - und was ihr dennoch fehlt.

Aktuelles aus der Fraktion

19. September 2017 Wirtschaftspolitik Loehr, Matthias/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Wirtschaftspolitik

Flughafen-Umfeldentwicklung am BER beschleunigen

Das Flughafen­umfeld am BER ist bereits heute ein immer attraktiver werdender Unter­nehmens- und Arbeits­standort. Das Land Brandenburg profitiert von einer positiven Entwick­lung rund um den BER ganz maß­geblich. Die Land­tags­frak­tionen von LINKEN, SPD und CDU Mehr...

 
7. September 2017 Flughäfen-Debatte Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz/Verkehr

Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER

Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und  Mehr...

 
17. August 2017 BER & Tegel Tack, Anita/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Verkehr/Schallschutz

Dobrindt redet vorerst nicht mehr von Tegel

Zu den Ergebnissen der gestrigen BER-Gesell­schaf­ter­sitzung mit Bundes­verkehrs­minister Dobrindt (CSU) erklärt die verkehr­spoli­tische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vertreterin im Sonder­ausschuss BER, Anita Tack: Die drei Gesell­schafter – Berlin, Branden­burg und der Bund Mehr...

 
14. August 2017 BER & Tegel Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik

Dobrindt braucht klare Ansage zum BER

Die Gesellschafter der Flughafen­gesell­schaft FBB kommen auf Betreiben von Finanz­minister Christian Görke zu einer Sonder­sitzung zusammen, um endlich Klärung zu Tegel herbeiführen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Sprecherin und Ver­treterin der LINKEN im Mehr...

 
22. Mai 2017 Zukunft des BER Christoffers, Ralf/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz

Bestmöglicher Schallschutz und erweitertes Nachtflugverbot

Die Fraktionen der LINKEN von Branden­burg und Berlin haben heute im Berliner Ab­ge­ordne­tenhaus über weitere Schwer­punkte ihrer gemein­samen Arbeit beraten. Dazu erklären die Fraktions­vorsitzenden Ralf Chris­toffers (Brandenburg), Carola Bluhm und Udo Wolf (Berlin) Mehr...

 
9. Februar 2017 Berlin und Brandenburg Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Landesentwicklung/Raumordnung/Flughafen BER/Schallschutz

Zwei Länder – eine Region

Bei ihrer Klausur in Wittenberge hat sich die Fraktion DIE LINKE im Landtag Branden­burg auch mit der Links­fraktion des Berliner Ab­geordneten­hauses beraten. Dazu erklären die Vorsitzenden Carola Bluhm (Berlin) und Ralf Chris­toffers (Brandenburg): Mit der Regierungs­beteiligung der Mehr...