Facebook

Die Linksfraktion auf Facebook

Twitter

Die Linksfraktion auf Twitter

Youtube

Die Linksfraktion auf YouTube

RSS-Feed

Die Neuigkeiten als RSS-Feed

 

Tweets


Linksfraktion Brandenburg

4h Linksfraktion Brandenburg
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit Fragestunde im #LTBB: Welche Ergebnisse gab es auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz für #Brandenburg? Sozia… twitter.com/i/web/status/9…


Linksfraktion Brandenburg

9 Dez Linksfraktion Brandenburg
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit Weg mit #219a! Ärzt*innen sollten über den #Schwangerschaftsabbruch informieren können. Gemeinsamer Antrag dazu:… twitter.com/i/web/status/9…


 

Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Bundes- und Landespolitik

13. Dezember 2017

48 Mio. Euro für Busse und Bahnen

Der brandenburgische Landtag hat in seinem Dezemberplenum eine neues ÖPNV-Gesetz (Drucksache 6/7774) beschlossen, das Landkreise und kreisfreie Städte bei ihren Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr unterstützt. 48 Mio. Euro mehr als bisher geplant stehen bis 2022 zur Verfügung. Eine Förderung in dieser Größenordnung hat es für Straßenbahnen und O-Busse, insbesondere für die Umsetzung der Barrierefreiheit, noch nicht gegeben.

Mit dem Gesetz leistet Brandenburg einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen wie für nachhaltige Mobilität und mehr Gesundheitsschutz für die Bürgerinnen und Bürger. Für DIE LINKE sprach die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack.

13. Dezember 2017

Integration als Chance

2014 hat Brandenburgs Landesregierung erstmals ein Integrationskonzept vorgelegt (Drucksache 6/7626). Seitdem ist viel geschehen: Die Zahl der MigrantInnen ist stark gestiegen - vor allem im Jahr 2015; die Herausforderungen an die Integrationspolitik des Landes auch. Jetzt hat die Landesregierung ein neues Konzept vorgelegt, in dem sie verschiedene Ansätze beleuchtet, durch die Integration gelingen kann - etwa durch Bildung, durch Berufsperspektiven, durch eine gute Gesundheitsversorgung oder durch eine zeitgemäße Asylpolitik.

In der Debatte im Landtag erläuterte Die LINKE Integrationsexpertin Andrea Johlige, warum sie das Konzept gelungen findet - und was ihr dennoch fehlt.

Aktuelles aus der Fraktion

29. November 2017 Bodenpolitik Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/EU-Förderpolitik/Infrastrukturpolitik/Raumordnung

Bauernland in Investorenhand?

Zum heutigen Fachgespräch „Zugang zu Grund und Boden für ortsansässige Landwirte“ im Agrar- und Umweltausschuss erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Außerlandwirtschaftliche und überregional agierende Investoren machen sich zunehmend Mehr...

 
28. Juni 2017 Ehe für alle Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Politik ist über Ideologiegrenzen hinweg handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung Mehr...

 
14. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Verfassung/Bundes- und Landespolitik

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Innenhof des Landtages

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landes­ver­fassung. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzen­de der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landes­ver­fassung bestand und besteht darin, Mehr...

 
7. Juni 2017 Bezahlbares Wohnen Tack, Anita/Bundes- und Landespolitik/Wohnungspolitik

Die Mietpreisbremse bremst nicht

Der Deutsche Mieterbund kritisiert, dass die Miet­preis­bremse nicht bremst. Das Miet­niveau steige vieler­orts nach wie vor rasant. Dazu erklärt Anita Tack, die stadt­entwick­lungs- und wohnungs­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Viele halten sich nicht an die Vor­gabe,  Mehr...

 
12. Mai 2017 Abgeltungsteuer im Bundesrat Wilke, René/Bundes- und Landespolitik/Finanzpolitik

Länderkammer vergibt Chance auf mehr Steuergerechtigkeit

Symbolbild mit Geldscheinen und Münzen

Der Bundesrat hat heute die Initiative des Branden­bur­gischen Land­tages abgelehnt, die Ab­gel­tungsteuer abzu­schaf­fen. Dazu erklärt der haushalts- und finanz­politische Sprecher der LINKEN im Landtag, René Wilke: „Es ist falsch, wenn Arbeits­ein­kommen höher besteuert werden als Mehr...

 
31. März 2017 Braunkohle-Tagebaue Christoffers, Ralf/Domres, Thomas/Umweltpolitik/Naturschutz/Wirtschaftspolitik/Energiepolitik/Lausitzkonzept

Strukturwandel in der Lausitz beschleunigen

Abgeordnete zu Gast in der Lausitz

Der Energiekonzern LEAG hat entschieden, den Tagebau Jänsch­walde nicht weiter­zuführen. Dazu erklären der Fraktions­vorsitzende LINKEN, Ralf Christoffers, und der energie­politische Sprecher Thomas Domres: „Wir begrüßen diese längst über­fällige Entscheidung.  Mehr...

 
22. Februar 2017 Zukunft Brandenburgs Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/Dialog - Leitbild für ein Brandenburg der Regionen/Infrastrukturpolitik/Umweltpolitik/Naturschutz/Wirtschaftspolitik

DIE LINKE geht „Neue Wege übers Land“

Die LINKE im Landtag hat heute ein Positions­papier zur Entwicklung des ländlichen Raumes präsentiert. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für ländliche Entwicklung, Anke Schwarzen­berg: „Die meisten Branden­burger­Innen leben auch heute im länd­lichen Raum. Mehr...

 
9. Februar 2017 Berlin und Brandenburg Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Landesentwicklung/Raumordnung/Flughafen BER/Schallschutz

Zwei Länder – eine Region

Bei ihrer Klausur in Wittenberge hat sich die Fraktion DIE LINKE im Landtag Branden­burg auch mit der Links­fraktion des Berliner Ab­geordneten­hauses beraten. Dazu erklären die Vorsitzenden Carola Bluhm (Berlin) und Ralf Chris­toffers (Brandenburg): Mit der Regierungs­beteiligung der Mehr...

 
25. Januar 2017 10 Jahre Freiwilligen-Netzwerk Brandenburg Christoffers, Ralf/Sozialpolitik/Innenpolitik/Bürgerschaftliches Engagement

LINKE will Ehrenamtskarte erweitern

Das Freiwilligen-Netzwerk Brandenburg feiert heute sein zehnjähriges Bestehen. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Ralf Christoffers gratuliert ganz herzlich und erklärt: Sie sind Berater, Vermittler und Unterstützer. Sie haben in den zehn Jahren ein Netzwerk geflochten, das Mehr...

 
12. Januar 2017 Nachhaltige Landwirtschaft Büchel, Marco/Bundes- und Landespolitik/Verbraucherschutz/Ländlicher Raum/Agrarpolitik

Für einen praktikablen Ausstieg aus der Agro-Gentechnik

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Europa­angelegen­heiten, Entwicklungs­politik und Verbraucher­schutz hat das MdJEV das Abstimmungs­verhalten Brandenburgs zum Gentechnik­gesetz erläutert. Dazu erklärt der verbraucher­politische Sprecher Marco Büchel: Ich begrüße das Mehr...