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NSUWatch Brandenburg

11h NSUWatch Brandenburg
@NSU_Watch_Brb

Antworten Retweeten Favorit Heute ist nur Rolfdieter Bohm geladen. Er hatte Auftrag die Akten des Verfassungsschutzes für den UA zu sichten und zu sortieren #NSU #VS


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Andrea Johlige

11h Andrea Johlige
@DEZi_Brb

Antworten Retweeten Favorit Bohm: 50 menschliche Quellen im Bereich rechtsextremismus von 1994-2011 ist hohe Zahl für VS-Behörde eines Landes. #NSUUA #Brandenburg.


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Andrea Johlige

11h Andrea Johlige
@DEZi_Brb

Antworten Retweeten Favorit Der öffentliche Teil der 8. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses des Brandenburger Landtags beginnt. Anhörung... fb.me/TyKbyETa


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Warum Verwaltungs-Strukturreform?

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehrspolitik

Aktuelles aus der Fraktion

24. März 2017 Verkehrspolitik Tack, Anita/Verkehrspolitik

LINKE will PKW-Maut im Bundesrat stoppen

Anita Tack am Rednerpult

Die schwarz-rote Koalition im Bundestag hat heute der als PKW- Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Am 31. März soll im Bundesrat abschließend über die Gesetzgebung zur Maut entschieden Mehr...

 
23. Februar 2017 Nachhaltige Mobilität Tack, Anita/Verkehr/Schienenverkehr/Verkehrspolitik

LINKE will Personenzug von Templin nach Joachimsthal

DIE LINKE im Landtag setzt sich dafür ein, den seit langem eingestellten Personen­verkehr auf der Bahn­strecke zwischen Templin und Joachims­thal wieder aufzunehmen. Der neue Betreiber des Abschnitts, die Hanse­atische Eisen­bahn­gesellschaft, steht Gesprächen Mehr...

 
9. Februar 2017 Berlin und Brandenburg Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Landesentwicklung/Raumordnung/Flughafen BER/Schallschutz

Zwei Länder – eine Region

Bei ihrer Klausur in Wittenberge hat sich die Fraktion DIE LINKE im Landtag Branden­burg auch mit der Links­fraktion des Berliner Ab­geordneten­hauses beraten. Dazu erklären die Vorsitzenden Carola Bluhm (Berlin) und Ralf Chris­toffers (Brandenburg): Mit der Regierungs­beteiligung der Mehr...

 
7. Februar 2017 Tarifverhandlungen im ÖPNV Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

LINKE an der Seite von Gewerkschaft und Beschäftigten

Zum Warnstreik im ÖPNV in Frankfurt (Oder) und zu den Tarifforderungen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Öffentlicher Personennahverkehr gehört zur Daseins­vorsorge für Bürgerinnen und Bürger. Jahrelang gab es nur  Mehr...

 
3. Januar 2017 Umweltschonende Mobilität Tack, Anita/Verkehr/Verkehrspolitik

Lang-LKW widersprechen nachhaltiger Verkehrspolitik

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat die Ergebnisse einer Studie zu Lang-LKW als Legiti­mation für deren bundes­weite Zulassung genommen. Das Bundes­umwelt­ministerium ist damit offen­sichtlich nicht einver­standen. Dazu erklärt die verkehrs­politische Sprecherin  Mehr...

 
21. November 2016 12 Mio. Euro für Investitionen beschlossen Tack, Anita/Verkehrspolitik/Nahverkehr (ÖPNV)/Verkehr

Brandenburg stärkt den ÖPNV

Zur Haushalts­beschluss­fassung im Aus­schuss für Infra­struktur und Landes­planung erklärt die stell­vertretende Ausschuss­vorsitzende und verkehrs­poli­tische Sprecherin der Linksfraktion, Anita Tack: Rot-Rot wird den ÖPNV im Land in den Jahren bis 2019 weiter stärken Mehr...

 
13. November 2016 Kritik an neoliberaler Verkehrspolitik Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Haushaltspolitik

Keine Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen!

Die LINKE unterstützt alle Bestrebungen, die die geplante Privatisierung verhindern und nimmt die SPD beim Wort. Nachhaltige Infrastrukturpolitik für die Daseinsvorsorge geht nur im öffentlichen Eigentum. "Das Autobahnnetz muss im unveräußerlichen Eigentum des Bundes bleiben. Mehr...