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Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehrspolitik

13. Dezember 2017

48 Mio. Euro für Busse und Bahnen

Der brandenburgische Landtag hat in seinem Dezemberplenum eine neues ÖPNV-Gesetz (Drucksache 6/7774) beschlossen, das Landkreise und kreisfreie Städte bei ihren Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr unterstützt. 48 Mio. Euro mehr als bisher geplant stehen bis 2022 zur Verfügung. Eine Förderung in dieser Größenordnung hat es für Straßenbahnen und O-Busse, insbesondere für die Umsetzung der Barrierefreiheit, noch nicht gegeben.

Mit dem Gesetz leistet Brandenburg einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen wie für nachhaltige Mobilität und mehr Gesundheitsschutz für die Bürgerinnen und Bürger. Für DIE LINKE sprach die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack.

13. Dezember 2017

Integration als Chance

2014 hat Brandenburgs Landesregierung erstmals ein Integrationskonzept vorgelegt (Drucksache 6/7626). Seitdem ist viel geschehen: Die Zahl der MigrantInnen ist stark gestiegen - vor allem im Jahr 2015; die Herausforderungen an die Integrationspolitik des Landes auch. Jetzt hat die Landesregierung ein neues Konzept vorgelegt, in dem sie verschiedene Ansätze beleuchtet, durch die Integration gelingen kann - etwa durch Bildung, durch Berufsperspektiven, durch eine gute Gesundheitsversorgung oder durch eine zeitgemäße Asylpolitik.

In der Debatte im Landtag erläuterte Die LINKE Integrationsexpertin Andrea Johlige, warum sie das Konzept gelungen findet - und was ihr dennoch fehlt.

Aktuelles aus der Fraktion

7. Dezember 2017 Öffentlicher Nahverkehr Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

Mehr Geld für Busse und Bahnen

Heute hat der Infra­struktur­ausschuss des Branden­burger Land­tages eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Spreche­rin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Regie­rungs­frak­tionen haben heute im Ausschuss für Infra­struktur und Landes­planung Mehr...

 
29. November 2017 Luftverschmutzung Tack, Anita/Umweltpolitik/Verkehrspolitik/Verkehr

Autokonzerne endlich in die Pflicht nehmen

Die Kommunen sollen auch nach 2018 Geld von Bund und Autoindustrie bekommen, um die Luftqualität zu verbessern. Das sagte Kanzlerin Merkel jetzt für die kommenden Koalitionsverhandlungen zu. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Die Bundesregierung hat  Mehr...

 
6. November 2017 Schienen-Fernverkehr Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Neuer Nachtzug: Beispiel sollte Schule machen

Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember hält in Potsdam und Brandenburg an der Havel täglich der Nachtzug „NightJet NJ 471“ der österreichischen Staatsbahn (ÖBB). Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Der wieder eingeführte Nachtzug Mehr...

 
23. Oktober 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik

Landesnahverkehrsplan für mehr Mobilität

Zum heute vorgestellten Landes­nah­verkehrs­plan 2018-2022 für Brandenburg, erklärt die verkehrs­politische Sprecherin Anita Tack: Die Eck­punkte zum Landes­nahverkehrs­plan (LNVP) wurden bereits in vier Regional­dialogen debattiert. Dabei zeigte sich ein steigender Bedarf sowohl Mehr...

 
4. Oktober 2017 Mobilitätsstrategie Christoffers, Ralf/Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Schnelle Verbesserungen im Schienenverkehr notwendig

Heute wurde eine Rahmen­verein­barung zum Ent­wick­lungs­konzept für die Infra­struktur des Schienen­verkehrs in Berlin und Branden­burg - „i2030“ - verab­schiedet. Dazu erklären der Fraktions­vorsitz­ende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers, und die verkehrs­poli­tische Sprecherin Mehr...

 
19. September 2017 Wirtschaftspolitik Loehr, Matthias/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Wirtschaftspolitik

Flughafen-Umfeldentwicklung am BER beschleunigen

Das Flughafen­umfeld am BER ist bereits heute ein immer attraktiver werdender Unter­nehmens- und Arbeits­standort. Das Land Brandenburg profitiert von einer positiven Entwick­lung rund um den BER ganz maß­geblich. Die Land­tags­frak­tionen von LINKEN, SPD und CDU Mehr...

 
7. September 2017 Flughäfen-Debatte Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz/Verkehr

Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER

Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und  Mehr...

 
22. August 2017 Verkehrssicherheit Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehrssicherheit

Leben und Gesundheit vor Schnelligkeit!

Auf Brandenburgs Straßen starben im vergang­enen Jahr 121 Menschen, es gab deutlich mehr Unfälle. Zu diesen Zahlen erklärte die ver­kehrs­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Land­tag, Anita Tack: "Haupt­ur­sache für die Unfall­zahlen ist immer noch die Raserei  Mehr...

 
17. August 2017 BER & Tegel Tack, Anita/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Verkehr/Schallschutz

Dobrindt redet vorerst nicht mehr von Tegel

Zu den Ergebnissen der gestrigen BER-Gesell­schaf­ter­sitzung mit Bundes­verkehrs­minister Dobrindt (CSU) erklärt die verkehr­spoli­tische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vertreterin im Sonder­ausschuss BER, Anita Tack: Die drei Gesell­schafter – Berlin, Branden­burg und der Bund Mehr...

 
14. August 2017 BER & Tegel Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik

Dobrindt braucht klare Ansage zum BER

Die Gesellschafter der Flughafen­gesell­schaft FBB kommen auf Betreiben von Finanz­minister Christian Görke zu einer Sonder­sitzung zusammen, um endlich Klärung zu Tegel herbeiführen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Sprecherin und Ver­treterin der LINKEN im Mehr...