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Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rechtsextremismus

13. Dezember 2017

48 Mio. Euro für Busse und Bahnen

Der brandenburgische Landtag hat in seinem Dezemberplenum eine neues ÖPNV-Gesetz (Drucksache 6/7774) beschlossen, das Landkreise und kreisfreie Städte bei ihren Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr unterstützt. 48 Mio. Euro mehr als bisher geplant stehen bis 2022 zur Verfügung. Eine Förderung in dieser Größenordnung hat es für Straßenbahnen und O-Busse, insbesondere für die Umsetzung der Barrierefreiheit, noch nicht gegeben.

Mit dem Gesetz leistet Brandenburg einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen wie für nachhaltige Mobilität und mehr Gesundheitsschutz für die Bürgerinnen und Bürger. Für DIE LINKE sprach die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack.

13. Dezember 2017

Integration als Chance

2014 hat Brandenburgs Landesregierung erstmals ein Integrationskonzept vorgelegt (Drucksache 6/7626). Seitdem ist viel geschehen: Die Zahl der MigrantInnen ist stark gestiegen - vor allem im Jahr 2015; die Herausforderungen an die Integrationspolitik des Landes auch. Jetzt hat die Landesregierung ein neues Konzept vorgelegt, in dem sie verschiedene Ansätze beleuchtet, durch die Integration gelingen kann - etwa durch Bildung, durch Berufsperspektiven, durch eine gute Gesundheitsversorgung oder durch eine zeitgemäße Asylpolitik.

In der Debatte im Landtag erläuterte Die LINKE Integrationsexpertin Andrea Johlige, warum sie das Konzept gelungen findet - und was ihr dennoch fehlt.

Aktuelles aus der Fraktion

13. September 2017 Hetze gegen Sinti und Roma Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung Mehr...

 
27. Januar 2017 Internationaler Holocaust-Gedenktag Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Gemeinsam dem Rechtsextremismus entgegentreten

An der heutigen Gedenkfeier für die Opfer des National­sozialismus in Sachsenhausen nehmen auch die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Marco Büchel, Bettina Fortunato, Gerrit Große, Isabell Vandre und der Fraktions­vorsitzende Ralf Christoffers teil. Er erklärt: Auch über sieben  Mehr...