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Harald Petzold - MdB

2h Harald Petzold - MdB
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Harald Petzold - MdB

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Warum Verwaltungs-Strukturreform?

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

28. Juni 2017

Landtag tritt zum Maiplenum zusammen

Vom 28. bis zum 30. Juni tritt der Bran­den­burger Land­tag zu seiner letzten Plenar­woche vor der Sommer­pause zusammen. Die drei Sitzungs­tage sind bis Freita­gabend dicht gepackt mit Anträgen, Gesetz­entwürfen, Anfragen an die Landes­regierung und Aktuellen Stunden. Am heutigen Mittwoch wird unter anderem der Gesetz­entwurf für die Kreis­gebiets­reform eingebracht, und der Landtag diskutiert darüber, wie der Eisenbahnverkehr in der Region verbessert werden kann. Wir informieren Sie hier bis Freitag laufend über die Debatten aus LINKER Sicht.

28. Juni 2017

Was tun gegen Kinderarmut?

Kinderarmut ist eines der zentralen Probleme in Deutschland. DIE LINKE setzt sich seit langem dafür ein, die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen aus armen Familien zu verbessern. Ein entsprechender Antrag (Drucksache 6/6692) steht am Freitagmorgen auf der Tagesordnung des Landtages. Was genau Kinderarmut bedeutet, erklärt die Brandenburger Linksfraktion gemeinsam mit zwei anderen Linksfraktionen in diesem Video.

Aktuelles aus der Fraktion

28. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Ehe für alle: Politik ist handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung von Menschen aufgrund  Mehr...

 
22. Juni 2017 Hochschulen in Brandenburg Vandré, Isabelle/Sozialpolitik/Bildungspolitik/Hochschulpolitik

Rückzahlung der Rückmeldegebühren muss kommen

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Bran­den­burg hat heute entschieden, dass die von Studie­renden in Bran­den­burg gezahlten so­genann­ten Rück­melde­gebühren zurück­erstattet werden müssen. Zu dem Urteil erklärt die hoch­schul­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag,  Mehr...

 
14. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Verfassung/Bundes- und Landespolitik

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Innenhof des Landtages

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landes­ver­fassung. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzen­de der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landes­ver­fassung bestand und besteht darin, Mehr...

 
13. Juni 2017 Neuwahlen des Fraktionsvorstands Abgeordnete/Christoffers, Ralf/Dannenberg, Kathrin/Domres, Thomas/Große, Gerrit/Vandré, Isabelle/Fortunato, Bettina

Christoffers als Vorsitzender bestätigt

Der neue Fraktionsvorstand

Die 17-köpfige Links­fraktion im Landtag Branden­burg hat heute ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Anwesend waren 15 Abge­ordnete. Mit 93,3 Prozent (14 ja, 1 nein) wurde Ralf Chris­toffers erneut zum Fraktions­vorsitzen­den gewählt. Thomas Domres bleibt Parla­menta­rischer  Mehr...

 
12. Juni 2017 Opfer des Nationalsozialismus

Gedenken an die Sinti und Roma

Kränze am Gedenkort

Gemeinsam mit Vertreter*innen der Minderheit gedachten am Sonntag Politiker*innen, Vertreter*innen von Verbänden und Vereinen und viele andere Bürger*innen auf dem Friedhof Berlin-Marzahn der während der Zeit des Nationalsozialismus  Mehr...

 
7. Juni 2017 Bezahlbares Wohnen Tack, Anita/Bundes- und Landespolitik/Wohnungspolitik

Die Mietpreisbremse bremst nicht

Der Deutsche Mieterbund kritisiert, dass die Miet­preis­bremse nicht bremst. Das Miet­niveau steige vieler­orts nach wie vor rasant. Dazu erklärt Anita Tack, die stadt­entwick­lungs- und wohnungs­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Viele halten sich nicht an die Vor­gabe,  Mehr...

 
6. Juni 2017 Neues Wassergesetz Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

Spreewaldlandschaft mit Wasser

Zum aktuellen Stand der Novel­lierung des Branden­bur­gischen Wasser­gesetzes erklären für die Koa­litions­frak­tionen die Mitglieder des Umwelt­ausschus­ses Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): Der Gesetz­entwurf der Landes­regierung bietet eine gute  Mehr...

 
1. Juni 2017 Verkehrspolitik Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr

Keine Autobahn-Privatisierung durch die Hintertür!

Luftbild eines Autobahnkreuzes

Der Bundestag beschließt heute über die allei­nige Zustän­dig­keit des Bundes für die Auto­bahnen. Dazu erklärt die verkehr­spo­li­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Ich warne vor einer Priva­tisie­rung von Auto­bahnen durch die Hinter­tür, die öffentlich Mehr...

 
1. Juni 2017 Faire Hochschulpolitik Abgeordnete/Bildungspolitik/Hochschulpolitik/Vandré, Isabelle

Studie belegt: Bafög geht an Bedarf vorbei

Zur aktuellen Studie „Ermit­tlung der Lebens­haltungs­kosten von Studie­renden“ des FiBS – Forschungs­instituts für Bildungs- und Sozial­ökonomie im Auftrag des Deutschen Studenten­werks erklärt die wissen­schafts­politische Sprecherin Isabelle Vandre: Die Studie belegt, was Mehr...

 
31. Mai 2017 Bildungspolitik Bildungspolitik/Bildung/Schulbildung

Unterwegs in Sachen Oberstufenzentren

Die 25 beruflichen Schulen (oder Ober­stufen­zentren) in Bran­den­burg sind trotz ihrer kleinen An­zahl eine wichtige Stütze des Bildungs­systems in unserem Land. Immerhin knapp 38.000 Schüler­innen und Schüler absol­vieren hier ihre Berufs­schule im Rahmen einer dualen  Mehr...